"hannover erneuerbar"

hannover erneuerbar ist das erste Bürgerbegehren (Eigenschreibweise "Bürger*innen-Begehren) überhaupt, das in der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover als Mittel der Direkten Demokratie eingereicht wurde. Es ist eine von bundesweit ca. 10 Initiativen, die über Mittel der direkten Demokratie den Kohleausstieg auf lokaler Ebene schneller gestalten wollen. Der Initiative kommt hinsichtlich ihrer Impulse für eine Wärmewende, die aufgrund der schwereren Speicherung und des schwereren Transport von Wärme im Vergleich zum Strom der herausforderndere Teil der Energiewende ist, nach Auffassung der Initiatoren eine bundesweite Strahlkraft zu.

Akteure[Bearbeiten]

Der zentrale Impuls für das Bürgerbegehren kam aus dem Kreis der for Future Gruppen in Hannover, hier von den Parents for Future. Zu den Gruppen des Bündnisses zählen die Initiativen von Fridays for Future Hannover, Students for Future Hannover, Parents for Future Hannover, Grandparents for Future Hannover, Psychologists for Future Hannover, Architects for Future Hannover, Christians for Future Hannover, Klimagruppe der Omas gegen Rechts Hannover, Umweltzentrum Hannover, VCD Hannover, extinction rebellion Hannover, JANUN Hannover, LiNa-Limmer Nachbarschaft in Transition 2.0., polymorphing, Transition Town Hannover, Greenpeace Hannover, IG Metall Hannover, HannoverAirConnection, BUND Hannover, Klimaentscheid Hannover, Naturfreunde Jugend Hannover, Ökostadt e.V. Hannover, BürgerBegehren Klimaschutz sowie Europe Beyond Coal.

Prominente Unterstützer[Bearbeiten]

Das Bündnis findet prominente Unterstützung beispielsweise von Ernst Ulrich von Weizsäcker, dem Ehrenpräsidenten des Club of Rome, der Klimaaktivistin Luisa Neubauer, dem Pianisten Igor Levit oder Felix Ekardt, dem Mitinitiator der erfolgreichen Klage vor dem Bundesverfassungsgericht im Frühjahr 2021, die dazu führte, dass die Klimaziele Deutschlands umgehend angepasst werden mussten.

Argumentation[Bearbeiten]

Das im Jahr 2020 gegründete Bündnis, vorrangig von Klimaschutz- und Umweltgruppen in Hannover, forciert die verbindliche Beschleunigung der Abschaltung des Kohlekraftwerks (Eigenbezeichnung Gemeinschaftskraftwerk Hannover in Hannover-Stöcken (bis zum Jahr 2026) und eine Beschleunigung der Energiewende in Hannover. Die zentrale Argumentation bezieht sich darauf, dass es sich bei dem Kohlekraftwerk um die größte "Stellschraube" in Hannover handelt. Denn das Kraftwerk emittierte im Jahr 2020 ca. 1 Million Tonnen CO2. Zur Verdeutlichung der Dimension wird von dem Bündnis der Verkehr in der Stadt Hannover herangezogen: Alle Autos, LKW, Busse etc. zusammen erzeugen pro Jahr etwa 800.000 Tonnen CO2. Darüber hinaus möchte hannover erneuerbar einen schnellstmöglichen Gasausstieg. Das Ziel ist es, die Fernwärme der Landeshauptstadt insgesamt fossilfrei zu erstellen. Für die Möglichkeiten der fossilfreien Produktion von Wärme (welche in den Focus genommen wird, da sie schwerer zu ersetzen ist als der Strom) wurde von einem Institut (borderstep Institut) eine Wärmepotenzialstudie erstellt. Darin werden u.a. die Möglichkeiten durch Nutzung von Solarthermie, Wärmepumpen (Groß- und Kleinformat), Photovoltaik sowie Abwärmepotenzialen dargestellt.

Mediales Echo[Bearbeiten]

Seit dem Beginn der Unterschriftensammlung (Ende Januar 2021) wird über hannover erneuerbar in den Medien verstärkt berichtet. Dies betrifft insbesondere die Entwicklung, dass die Landeshauptstadt Hannover und das Energieversorgungsunternehmen enercity gemeinsam mit hannover erneuerbar einen Entwurf einer gemeinsamen Vereinbarung erarbeitet haben, welcher der Presse am 20.5.2021 im Rathaus vorgestellt wurde. Die mögliche Vereinbarung sieht ein Abschalten des ersten Blocks des Kohlekraftwerks Stöcken im Jahr 2024 vor. Als Abschaltdatum für den zweiten Block wird das Jahr 2026 angestrebt. 35 Mio. Euro sollen für flankierende Maßnahmen zur Verfügung gestellt werden und es soll ein Transparenz-Beirat eingerichtet werden, dem der Fortschritt bei der Planung und dem Bau der Ersatzanlagen berichtet wird genauso wie die Umsetzung der flankierenden Maßnahmen. Seit Ende Mai/Anfang Juni beschäftigen sich die Faktionen des Stadtrats Hannover damit. Im Juli 2021 soll ein Stadtratsbeschluss dazu gefasst werden. Um bis dahin das Thema in der Stadtgesellschaft sichtbar zu halten und das Druckmittel des Bürgerentscheids nicht aus der Hand zu geben, sammelt hannover erneuerbar bis dahin weiter Unterschriften.

Schreibweise und Logo[Bearbeiten]

Das Logo des Bündnisses, das beide Substantive in "hannover erneuerbar" klein schreibt, enthält zweimal den Buchstaben e: Es steht für "Erneuerbare Energien", ebenso sollen das e sowie das gespiegelte e die Energiewende symbolisieren. Das Bündnis zielt darauf hin, den Transformationsprozess langfristig zu befördern. Der Anlass ist der zentral relevante lokale Kohleausstieg, das Ziel ist die kommunale, lokale oder auch urbane Energiewende - in diesem Fall die hannoversche Energiewende.