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Amtsrichterverband

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Der Amtsrichterverband e.V. (ARV) (Verband zur Förderung der Rechtspflege und Unabhängigkeit von Richtern am Amtsgericht e.V.)[1] ist ein Berufsverband mit Sitz in Karlsruhe, dem ausschließlich Richter an deutschen Amtsgerichten angehören können.

Er wurde am 11. Dezember 2003 in Karlsruhe gegründet. Die Gründung des Amtsrichterverbands war nach der Auffassung der Gründer erforderlich geworden, weil die Interessen der Amtsrichter weder von den bestehenden Richterverbänden (Deutscher Richterbund und Neue Richtervereinigung) noch von den Justizverwaltungen hinreichend vertreten würden.

Zu Änderungen des Rechts zur einstweiligen Verfügung wurde er vom Bundesministerium der Justiz 2008 angeschrieben, um eine Stellungnahme abgeben zu können.[2]

Er war einer von 68 Verbänden, die vorab am Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung beteiligt waren.[1]


Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelanchweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. 1,0 1,1 Vorratsdatenspeicherung: Was die Bundesregierung unter Beteiligung versteht , netzpolitik.org, 22. Juni 2015
  2. Änderungen Im Recht der einstweiligen Verfügung , Bundesministerium der Justiz, 4. November 2008


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