Libysche Küstenwache
| Libysche Küstenwache | |
|---|---|
| Aufstellung | 1970 |
| Land |  Libyen
|
| Streitkräfte | Libysche Streitkräfte |
| Teilstreitkraft | Libysche Marine |
| Typ | Teilstreitkraft (Küstenwache) |
| Stärke | rund 1000 (bis 2011) |
| Leitung | |
| Jetziger Kommandeur |
Kommodore Abdalh Toumia |
Die libysche Küstenwache besteht aus mehreren, die militärischen und polizeilichen Hoheitsrechte ausübenden Marineeinheiten in Libyen. Unklar ist, welchem Defacto-Machthaber die Einheiten unterstehen. Seit ihrer Gründung 1970 bis zum Bürgerkrieg 2011 war die Küstenwache Libyens eine rund 1000 Mann starke Einheit unter dem Oberkommando der Libyschen Marine.
Die Rolle der libyschen Küstenwache bei der Migration von Flüchtlingen über das Mittelmeer in die EU ist seit dem Sturz al-Gaddafis nicht eindeutig. Offiziell versucht die Küstenwache mit europäischer Unterstützung Flüchtlinge abzufangen, ehe sie internationale Gewässer erreichen und Schlepperboote noch in ihren Hoheitsgewässern aufhalten. Mehrmals kam es jedoch auch zu Aggressionen gegen Rettungsorganisationen und Flüchtlingsboote und zu bedrohliche Situationen mit Militärschiffen der EU-Operation Sophia. Die Libysche Küstenwache wird auf Grundlage von mehreren Beschlüssen der der Europäischen Union (GASP) logistisch und finanziell von der EU unterstützt.
Geschichte[Bearbeiten]
1970 wurde die zuvor getrennte libysche Zoll- und Hafenpolizei mit der Libyschen Marine unter dem Kommando des Verteidigungsministeriums zusammengelegt. Ihr Aufgabengebiet erweiterte sich somit auf die die Bekämpfung des Schmuggels und die Durchsetzung der Zollgesetze. Zur Wahrnehmung dieser Aufgaben wurde die Küstenwache als Gliederung unter dem Oberkommando der Libyschen Marine gegründet.[1]
Libyens Küstenwache bestellte daraufhin zehn 32-Meter-Patrouillenboote vom Typ PV30-LS[2] in Kroatien. Im Mai 2006 lieferte die Werft Adria-Mar die ersten beiden Boote mit einer Verdrängung von 130 Tonnen an die libysche Küstenwache. weitere Boote mit einer geringeren Verdrängung von 116 Tonnen folgten.[1]
Al-Gaddafi und der damalige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi unterzeichneten 2008 einen Freundschaftsvertrag beider Länder, der u.a vorsah, italienische Patrouillenboote an die libysche Küstenwache zu liefern. Der damalige Innenminister Roberto Maroni übergab vier Boote an Tripoli. während der Kämpfe 2011 wurden die Boote beschädigt und befanden sich seit 2012 in Italien zur Reparatur. Marco Minniti stellte in Aussicht, dass die Boote an die Sarraj Administration zurück gegeben werden.[3]
Masoud Abdel Samad ist Chef des "International Cooperation Centre" der Küstenwache[3]. Laut Medienberichten ist Kommodore Abdalh Toumia Leiter der Küstenwache. Die Stärke der Küstenwache wurde bis zum Bürgerkrieg mit rund 1000 Mann angegeben.[1] Nach dem Bürgerkrieg 2011 und dem ihm folgenden andauernden zweiten Bürgerkrieg ab 2014 erheben Fayiz as-Sarradsch (Tripolitanien) und Chalifa Haftar den Ansspruch, der legitimen Regierung Libyens vorzusitzen.[4] Damit wären sie jeweils auch Oberbefehlshaber der Küstenwache Libyens.
Die Europäische Union möchte die libysche Küstenwache heute als wirksames Mittel gegen Migration in die EU einsetzen. Im Februar 2017 sagte Libyens durch die UN-anerkannte Regierung in Tripoli zu, die Migration nach Europa von Libyens Küste aus zu unterbinden[5]. Im Sommer 2017 beschloss die EU-Kommission, 46 Millionen Euro für eine Stärkung der libyschen Küstenwache und den Schutz der Südgrenze des Landes zu transferieren.[6]
Auf ein Ersuchen des international anerkannten libyschen Premiers Fayiz as-Sarradsch und um die libysche Küstenwache technisch und logistisch zu unterstützen schickte Rom zwei Schiffe. Die EU will 300-500 Libyer für die Küstenwache ausbilden. Diese sollen laut dem EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini Kontrollmechanismen unterworfen werden.[6][7] Die Streitkräfte Maltas bildeten 2017 bereits Angehörige der libyschen Küstenwache aus.[8]
Vorwürfe[Bearbeiten]
Der deutsche Auslandsreporter Michael Obert berichtete 2017, dass die Einheiten in Zawiya, 50 Kilometer westlich von Tripolis, seit 2015 von Al Bija (= Abdurahman Salem Ibrahim Milad) kontrolliert werde, den Obert als „Warlord bezeichnet“. Al Bija soll laut Obert selbst einer der größten Akteure im Schleppergeschäft von Libyen sein. „Die libysche Küstenwache ist von dubiosen Akteuren durchsetzt.“, fasste Michael Obert gegenüber dem Standard zusammen.[6] Es gibt Anschuldigungen gegen Angehörige der Küstenwache, dass diese Boote und deren Außenbordmotore beschlagnahmten um diese an Schlepper zu verkauft. Auch wird von Kollaborationen der Küstenwache mit Schlepperbanden in einigen Küstenabschnitten berichtet.[5]
Der Spiegel berichtete 2017, die Libysche Küstenwache habe die deutschen Fregatte Mecklenburg-Vorpommern (F 218) 50 Kilometer vor der Küste des Landes am 1. November 2017 bedrängt. Die Fregatte war als Teil der EU-Operation Sophia unterwegs und wollte ein Schleuserboot untersuchen. Laut dem Bericht näherte sich ein Boot der Küstenwache in hoher Geschwindigkeit, die Fregatte navigierte sich daraufhin zwischen Schleuserboot und Küstenwache. Das Patrouillenboot der Küstenwache soll daraufhin abgedreht sein und mehrmals ins Wasser geschossen haben. Der Fregattenkapitän beschwerte sich laut Spiegel bei der Küstenwache woraufhin deren Kommodore Abdalh Toumia sich offiziell entschuldigt habe und von einem Versehen sprach.[9][9]
Ein Rettungsschiff, dass sich nach Darstellung der Libyer im libyschen Hoheitsgebiet befand, soll durch Schüsse in die Luft oder in das Meer gestoppt worden und von der libyschen Küstenwache durchsucht worden sein.[10]
Rechtsquellen[Bearbeiten]
- Beschluss (GASP) 2017/1338 des Rates vom 17. Juli 2017 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2015/1333 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen EUR-Lex, Access to European Law
- Beschluss (GASP) 2017/1385 des Rates vom 25. Juli 2017 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2015/778 über eine Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) DER. In: Amtsblatt der Europäischen Union. 26. Juli 2017
- Beschluss (GASP) 2017/2162 des Rates vom 20. November 2017 zur Änderung des Beschlusses 2013/233/GASP über die Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des integrierten Grenzmanagements in Libyen (EUBAM Libyen) [1]
Literatur[Bearbeiten]
- Marcus Engler: Libyen – ein schwieriger Partner der europäischen Migrationspolitik. In:Bundeszentrale für politische Bildung 29. Juni 2017, abgerufen am 30. März 2018 (enthält eine ausführliche Literaturliste)
Weblinks[Bearbeiten]
- ‘Sophia 2’ to Keep Europe Safer: EU Training Libyan Coast Guards in: EU-Bulletin, 31. Januar 2017
Einzelnachweise[Bearbeiten]
- ↑ 1,0 1,1 1,2 John Pike: Coast Guard. (globalsecurity.org [abgerufen am 24. März 2018]).
- ↑ Globaldizajn www.globaldizajn.hr: Patrol Vessel (Low Silhouette) Type PV30-LS - Agencija Alan. Abgerufen am 24. März 2018.
- ↑ 3,0 3,1 Stuck in Libya. Migrants and (Our) Political Responsibilities | ISPI. Abgerufen am 24. März 2018 (italiano).
- ↑ Bürgerkrieg in Nordafrika: Libysche Rivalen schließen Waffenruhe. In: Spiegel Online. 25. Juli 2017 (spiegel.de [abgerufen am 21. März 2018]).
- ↑ 5,0 5,1 Libyan Coast Guard Faces Allegations of Corruption. In: The Maritime Executive. (maritime-executive.com [abgerufen am 21. März 2018]).
- ↑ 6,0 6,1 6,2 STANDARD Verlagsgesellschaft m.b.H.: Flüchtlinge: Der Warlord hinter der libyschen Küstenwache. In: derStandard.at. (derstandard.at [abgerufen am 21. März 2018]).
- ↑ Commander in Operation Sofia says up to 500 new Libyan recruits to receive training | The Libya Observer. Abgerufen am 21. März 2018 (english).
- ↑ Allied Newspapers Ltd: AFM soldiers train Libyan coast guard officers. In: Times of Malta. (timesofmalta.com [abgerufen am 21. März 2018]).
- ↑ 9,0 9,1 Libysche Küstenwache soll deutsche Fregatte bedroht haben. In: sueddeutsche.de. 26. November 2017, ISSN 0174-4917 (sueddeutsche.de [abgerufen am 21. März 2018]).
- ↑ Rescue ship says Libyan coast guard shot at and boarded it, seeking... In: Reuters. 27. September 2017 (reuters.com [abgerufen am 21. März 2018]).
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