İlham Əliyevs Präsidentschaft
İlham Əliyevs Präsidentschaft behandelt die Amtszeit İlham Əliyevs als 4. Präsident der Republik Aserbaidschan, die am 31. Oktober 2003 mit seiner Amtseinführung für eine fünfjährige Periode begann.
Wahlen[Bearbeiten]
Bei der Präsidentschaftswahl 2008 erhielt İlham Əliyev 89 % der Wählerstimmen und wurde erneut zum Präsidenten der Republik Aserbaidschan gewählt. Auch die Präsidentschaftswahl 2013 und 2018 gewann Ilham Aliyev. [1]
Die Präsidentschaftswahl 2018 fand am 11. April statt. Ursprünglich war die Präsidentschaftswahl in Aserbaidschan für den 17. Oktober geplant, wurde aber am 5. Februar 2018 um sechs Monate vorgezogen. Acht Personen wurden als Präsidentschaftskandidaten registriert. Wahlsieger wurde mit 86,02 % der Stimmen der amtierende Präsident Ilham Aliyev.[2]
Amtseinführung[Bearbeiten]
Die Feierlichkeiten zur Amtseinführung fanden am 31. Oktober 2003 in Baku im Palast der Republik Aserbaidschan statt. Der Antrittsbesuch führte er in die Türkei. Auch nach der Wahl Ilham Aliyevs zum Präsidentin am 11. April 2018 führte er der Antrittsbesuch nach Türkei.[3]
Außenpolitik[Bearbeiten]
Als Hauptelemente der Außenpolitik sieht Ilham Aliyev's Programm eine friedliche Lösung des Bergkarabachkonfliktes aufgrund des völkerrechtlichen Prinzips der territorialen Integrität und die nationale Sicherheit. Ilham Aliyev ist an guten Beziehungen zu den Nachbarn interessiert. Er betreibt eine Außenpolitik, die zwischen dem Westen und Russland die Balance hält.[4]
Europäische Union[Bearbeiten]
Ilham Aliyev betrachtet die Europäische Union (EU) als wichtigen Wirtschaftspartner. 2006 vereinbarte Aserbaidschan mit der EU einen Aktionsplan für Reformen in den Bereichen Politik, Menschenrechte, Gewaltenteilung, Wirtschaft und Justiz.[5]
Im November 2016 eröffnete die EU Verhandlungen über das umfassende Abkommen mit der Republik Aserbaidschan. Die Verhandlungen wurden am 7. Februar 2017 aufgenommen, einen Tag nach dem Besuch von Ilham Aliyev in Brüssel.[6] Das neue Abkommen soll das 1999 abgeschlossene Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Aserbaidschan andererseits ersetzen und eine erneuerte Grundlage für den politischen Dialog und eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit bieten.[7]
Seit der Präsidentschaft Ilham Aliyevs ist die EU der größte Handelspartner und der größte Einfuhr- und Ausfuhrmarkt Aserbaidschans, wobei 48,6 % des Gesamthandelsvolumens des Landes auf die EU entfallen und die meisten ausländischen Direktinvestitionen in dem Land von der EU getätigt werden.[7]
USA[Bearbeiten]
Im April 2006 machte Ilham Aliyev einen offiziellen Staatsbesuch in Washington, D.C.[8] Während der 72. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September 2017 traf sich İlham Əliyev mit US-Präsident Donald Trump in New York.[9][10]
Russland[Bearbeiten]
Ilham Aliyev betrachtet Russland als strategischen Partner.[11] Jedoch lehnt er einen Beitritt zur Eurasischen Union ab.[12]
Türkei[Bearbeiten]
Nachdem Ilham Aliyev am 11. April 2018 erneut als Präsident der Republik Aserbaidschan gewählt und vereidigt worden war, reiste er kurz danach zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.[13][3]
Iran[Bearbeiten]
Im regionalen Umfeld bevorzugt Ilham Aliyev die gute Beziehung zum südlichen Nachbarland Iran, die lange Zeit angespannt war. Während eines Wirtschaftsforums März 2018 in Baku unterzeichneten Ilham Aliyev und Präsident der islamischen Republik Iran, Hassan Rohani, eine Reihe bilateraler wirtschafts- und sicherheitspolitischer Abkommen und kündigten neue Verkehrsprojekte auf einem Nord-Süd Transportkorridor an, der Europa mit Südasien verbinden soll.[14]
NATO[Bearbeiten]
Während der Regierungszeit von Ilham Aliyev kooperiert Aserbaidschan eng mit dem Atlantischen Bündnis (NATO), etwa durch Mitarbeit im Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat und im Programm Partnerschaft für den Frieden. 2006 wurde ein NATO-Informationszentrum offiziell in Baku eröffnet.[15]
Im November 2017 traf sich NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mit Ilham Aliyev im Königreich Belgien. Jens Stoltenberg lobte die Teilnahme Aserbaidschans an friedenserhaltenden Missionen im Kosovo und in Afghanistan.[16]
Europarat[Bearbeiten]
Während eines Staatsbesuches in Frankreich am 24. Juni 2014 traf Ilham Aliyev mit der Vorsitzenden der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Anne Brasser, zusammen und sprach mit ihr über den aktuellen Zustand und die Zukunftsperspektiven der Zusammenarbeit zwischen Aserbaidschan und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.[17]
Innenpolitik[Bearbeiten]
ASAN Xidmət[Bearbeiten]
Durch Erlass İlham Aliyevs am 13. Juli 2012 wurde die staatliche Agentur für den öffentlichen Dienst und soziale Innovationen ins Leben gerufen.[18] ASAN-Einrichtungen sind ein Teil der Staatsagentur für den öffentlichen Dienst und soziale Innovationen unter dem Präsident der Republik Aserbaidschan. Es gibt 13 ASAN-Einrichtungen in Aserbaidschan. In Baku stehen fünf ASAN-Zentren den Bürgern zur Verfügung.[19]
Ziele sind, die Zufriedenheit der Bürger mit dem öffentlichen Dienst sicherzustellen, den Kampf gegen Missbrauchsfälle und Korruption im öffentlichen Dienst zu verbessern, staatliche Leistungen einheitlich, koordiniert und zeitnah den Bürgern in hoher Qualität durch Anwendung innovativer Herangehensweise zur Verfügung zu stellen und die öffentlichen Dienstleistungen in den Regionen zu verbessern.[20]
ASAN Visum[Bearbeiten]
Am 1. Juni 2016 hat Ilham Aliyev ein neues Dekret über die Einrichtung des „ASAN Visum“ erlassen.[21] DAs ASAN-Visum (E-Visum)-System ermöglicht, dass ein Einreisevisum in die Republik Aserbaidschan in 3 Werktagen (oder in 3 Stunden, falls es sich um ein dringendes Visum handelt) elektronisch ausgestellt wird. Die genehmigte Aufenthaltsdauer beträgt 30 Tage.[22]
Der Antragsteller kann über das Internetportal von „ASAN Visum“ ein e-Visum beantragen, welches binnen 90 Tagen ab Ausstellung in Anspruch genommen werden muss.[23]
Wirtschaftspolitik[Bearbeiten]
Angesichts der drastischen Senkung der Erdölpreise im Jahr 2015 erklärte er: „Es ist für Aserbaidschan erforderlich, auf Jahre hinaus auch ohne Erdöl- oder Erdgas-Einnahmen seine Chancen für einen stabilen Aufschwung zu ergreifen. Dafür ist ein intelligentes Wachstumsmodell nötig, das vom Energiesektor unabhängig sein soll.“[24] Deshalb ist die Diversifizierung des Nicht-Ölsektors ein Ziel der Ilham Aliyevs Wirtschaftspolitik.[25]
Nach dem Europäische Nachbarschaftspolitik-Country Progress Report 2011 Aserbaidschan hat das Land wesentliche Fortschritte im Sinne makroökonomischer Stabilität, Kampf gegen Armut und Diversifizierung der Wirtschaft gemacht.[26]
Sozialpolitik[Bearbeiten]
Das erste staatliche Programm Ilham Aliyevs zur Entwicklung der Regionen stellte das Fundament der Entwicklung der Regionen in Aserbaidschan dar. Im Oktober 2005 unterzeichnete Ilham Aliyev eine nationale Beschäftigungsstrategie für 2006–2015, die in Zusammenarbeit mit der Internationalen Arbeitsorganisation entwickelt wurde. Die Beschäftigungsstrategie konzentrierte sich auf die berufliche Aus- und Weiterbildung, die Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen und den Sozialschutz.[27]
Am 14. April 2009 hat Ilham Aliyev mit einem Erlass das „Staatliche Programm über die sozialwirtschaftliche Entwicklung der Regionen in der Republik Aserbaidschan zwischen 2009-2013“ bestätigt. Ziel war die Erhöhung der wirtschaftlichen Vielfalt, die produktive Integration in die internationale Wirtschaft und die fortwährende Erhöhung des Wohlstandes des Volkes.[28]
Siehe auch[Bearbeiten]
- Präsident der Republik Aserbaidschan
- Präsidialamt der Republik Aserbaidschan
- Erster Vizepräsident der Republik Aserbaidschan
- Ministerkabinett der Republik Aserbaidschan
- ASAN Xidmət
Einzelnachweise[Bearbeiten]
- ↑ Presidential elections | Central Election Commission of the Republic of Azerbaijan. Abgerufen am 9. Juli 2018.
- ↑ Protocol of Central Election Commission on the results of the Presidential Elections in the Republic of Azerbaijan conducted on April 11, 2018 - Central Election Commission of the Republic of Azerbaijan. Abgerufen am 19. Juli 2018.
- ↑ 3,0 3,1 Pressekonferenz von Staatspräsident Erdoğan und Aserbaidschans Staatspräsident Aliyev | TRT Deutsch. Abgerufen am 23. Juli 2018 (deutsch).
- ↑ Uwe Halbach, Aserbaidschan zwischen Verhärtung im Inneren und Vernetzung nach außen, Stiftung Wissenschaft und Politik Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit 26, Mai 2018. ISSN 1611-6364.
- ↑ ENP-Aktionsplan EU-Aserbaidschan, 14.11.2006. Abgerufen am 9. Juli 2018 (deutsch)
- ↑ EU eröffnet Verhandlungen über ein neues Abkommen mit Aserbaidschan - Consilium. Abgerufen am 18. Juli 2018.
- ↑ 7,0 7,1 Angenommene Texte - Mittwoch, 4. Juli 2018 - Verhandlungen über das umfassende Abkommen EU-Aserbaidschan - P8_TA-PROV(2018)0294. Abgerufen am 18. Juli 2018.
- ↑ Embassy of the Republic of Azerbaijan - Embassy of Azerbaijan. Abgerufen am 22. Juni 2017 (british English).
- ↑ Azvision: Ilham Aliyev trifft sich mit dem US-Präsidenten Donald Trump. Abgerufen am 19. Juli 2018.
- ↑ Staatspräsident Ilham Aliyev nimmt an Bankett von Trump teil. Abgerufen am 19. Juli 2017.
- ↑ Official web-site of President of Azerbaijan Republic - NEWS » Interviews Ilham Aliyev was interviewed by “Russia-24” television channel. Abgerufen am 16. November 2017.
- ↑ Auswärtiges Amt: Auswärtiges Amt - Außenpolitik. In: Seitentitel. (diplo.de [abgerufen am 18. Juli 2018]).
- ↑ TRT Yeni Medya Kanal Koordinatörlüğü: Azerbaycan Cumhurbaşkanı İlham Aliyev Ankara'da - Avrasya'dan - Haber - TRT Avaz. Abgerufen am 19. Juli 2018 (tr-TR).
- ↑ Staatpräsident Ilham Aliyev trifft sich mit Präsident Hassan Rouhani zu Vieraugengespräch VIDEO. (azertag.az [abgerufen am 18. Juli 2018]).
- ↑ NATO, Relations with Azerbaijan, Milestones. Abgerufen am 19. Juli 2018.
- ↑ Staatspräsident Ilham Aliyev trifft sich mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg VIDEO. (azertag.com [abgerufen am 19. Juli 2018]).
- ↑ Welcome to Heydar Aliyevs Heritage Research Center. Abgerufen am 9. Juli 2018.
- ↑ Agentlik haqqında. Abgerufen am 23. Juli 2018.
- ↑ "ASAN service" centers - ASAN. Abgerufen am 23. Juli 2018 (english).
- ↑ “ASAN service” on “Diplomatisches Magazin” | Gallery - ASAN. Abgerufen am 23. Juli 2018 (english).
- ↑ 923 - Elektron vizaların verilməsi prosedurunun sadələşdirilməsi və “ASAN Viza” sisteminin yaradılması haqqında. Abgerufen am 24. Juli 2018.
- ↑ Startseite | Das elektronische Visum-System der Republik Aserbaidschan. Abgerufen am 24. Juli 2018.
- ↑ e-Visum für Aserbaidschan | in 3 Stunden | einfaches Verfahren eines online-Antrags. Abgerufen am 24. Juli 2018.
- ↑ Ильхам Алиев: «Мы должны отставить в сторону нефть, газ, вообще забыть о них» - ФОТО. In: www.1news.az. Abgerufen am 20. Juli 2018 (russisch).
- ↑ giz: Aserbaidschan. (giz.de [abgerufen am 20. Juli 2018]).
- ↑ Azerbaijan: ENP Progress Report (2011) | EU Neighbourhood Library. Abgerufen am 23. Juli 2018 (english).
- ↑ ENPI – Aserbaidschan, Länderstrategiepapier 2007-2013. Abgerufen am 20. Juli 2018. (deutsch)
- ↑ 80 - “Azərbaycan Respublikası Regionlarının 2009-2013-cü illərdə Sosial-İqtisadi inkişafı Dövlət Proqramı”nın təsdiq edilməsi haqqında. Abgerufen am 20. Juli 2018.
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