Bürgerlisten Oberösterreich
Die Bürgerlisten Oberösterreich (BLOÖ) ist eine anerkannte politische Partei im österreichischen Bundesland Oberösterreich, die angeblich am 1. März 2019 auf Initiative des Gemeindearztes von Peuerbach, Martin Gollner gegründet wurde. Die Zielsetzung der Gründung einer Landespartei war die Vernetzung und der Austausch der in den Gemeinderäten von Oberösterreich vertretenen Bürgerlisten.
Geschichte[Bearbeiten]
Den beigetretenen Bürgerlisten stand dadurch auch die Parteienförderung B zu, die je nach Bezirk in unterschiedlicher Höhe besteht. Bei der Gemeinderatswahl 2015 schafften 63 Bürgerlisten den Einzug in einen Gemeinderat, bisher waren 20 davon Mitglied der Bürgerlisten OÖ, wovon viele wegen den Aktivitäten des Gründers wieder ausgetreten sind. Die Bürgerlisten OÖ wurden am 17. September 2020 im Rahmen einer Pressekonferenz vorgestellt und gaben bekannt, bei der Landtagswahl in Oberösterreich 2021 antreten zu wollen.[1][2][3] Dort wollten sie auf Listenplatz 5 kandidieren.[4] Nach internen Differenzen trat die Partei nicht bei den Landtagswahlen an.[5]
Am 16. Juni 2021 wurde versucht, Martin Gollner als Parteiobmann abzusetzen.[6] Am 3. Dezember 2021 wurde Martin Gollner vom Landesgericht Wels als Obmann bestätigt.[7] Der Schriftführer ist Josef Gokl, Bürgerliste Traun und der Kassier Fritz Böhm, Bürgerliste Pasching. Rechnungsprüfung durch Josef Rumpl, Uniconsult Ried. Rechtsvertretung ist Longin Kempf. Im Beirat ist Elmar Rieger, DI Rene Brunner und Onur Utzunkaya. Das Logo mit Landeswappen und der Name Bürgerlisten Oberösterreich kurz BLOÖ wurde österreichweit geschützt. Die Bürgerlisten Linz wurden 2022 gegründet.
Am 21. Jänner 2023 wurden „Die Gelben“ kurz Gelb mit allen Landesverbänden in Seekirchen am Wallersee im Gutshof Seenland gegründet.[8] Die Bürgerlisten Oberösterreich sind in diesem Wahlbündnis zum gemeinsamen Antritt zur nächsten Nationalratswahl federführend.[9] Am 24. Juni 2023 fand die 1. Sitzung der Gelben kurz Gelb im Fachwerkhaus des Hotel am See in Hard am Bodensee statt.[10] Am 7. September 2023 wurde eine Vereinbarung mit SÖZ (Soziales Österreich der Zukunft) mit dem Vorsitzenden Hakan Gördü getroffen. Am 7. und 8. Dezember 2023 fand im Hotel Sandwirth ein informelles Treffen der Gelben mit der parteilosen ehemaligen Nationalratsabgeordneten Martha Bißmann statt. Am 13. Januar 2024 fanden in der Innsbrucker Altstadt die Sondierungsgespräche der Gelben statt. Teilnehmer waren Gerhard Pöttler und Bert Neubauer von WIRS, Hakan Gördü von SOZ, Murat Durdu von HaK (Heimat aller Kulturen), Martin Gollner und Josef Gokl von den Bürgerlisten OÖ und Martha Bißmann.[11] Am 19. Juni 2024 wurde ein fixes Wahlbündnis mit BGE (Bedingungsloses Grundeinkommen) mit Matthias Superaberger Senior in Peuerbach verschriftlicht. Am 4. Juli 2024 wurde eine Pressekonferenz im Café Landtmann unter großem Medieninteresse abgehalten. Am 17. Juni 2024 hat Martha Bissman eine Wahlempfehlung für die GELBEN (BGE) vor dem Parlament mit Julian Seiser abgegeben.[12]https://www.meineabgeordneten.at/Abgeordnete/martin.gollner Die Bundesliste wurde am 12.8. rechtzeitig abgegeben. Manfred Kölly tritt für die Gelben in Burgenland an.
Vorstand[Bearbeiten]
Am 14. Juni 2019 wurde im Forsthaus in Freinberg der Vorstand gewählt:[13]
- Obmann: Martin Gollner
- Schriftführerin: Anna Berndorfer
- Kassier: Stephanie Praschl
- Rechnungsprüfer: Fritz Böhm, Franz Konrad Stadler
- Beirat: Ludwig Deutsch, Herbert Pühringer, Rupert Hattinger, Josef Gokl
Die Bürgerlisten OÖ sind im Parteienverzeichnis beim Bundesministerium für Inneres registriert.[14]
Politische Akademie[Bearbeiten]
Am 25. September 2019 wurde die Politische Akademie der Bürgerlisten OÖ gegründet. Dazu ist ein eigener Verein Bürgerlisten Oberösterreich – Politische Akademie mit Sitz in Peuerbach im Vereinsregister der Bezirkshauptmannschaft Grieskirchen angemeldet, als dessen Obmann Martin Gollner fungiert. Die Führung des oö. Landeswappen wurde der POLAK 2021 vom Land OÖ verliehen, desgleichen die Führung des Stadtwappens für die Bürgerlisten Linz. Es wurden bisher 3 Fortbildungsreihen veranstaltet und es konnten 77 Gemeinderäte von Bürgerlisten ausgebildet werden. Am 4. März 2023 fand im Hotel Mauernböck die Fortbildung: Black Out Licht an mit Thomas Schaurecker Msc. statt.[15]
Am 29. Februar 2020 fand im Hotel Ploberger in Wels der erste Fortbildungstag der Bürgerlisten mit 41 Teilnehmern statt, es wurden vier Vorträge zu unterschiedlichen Themenbereichen angeboten. Am Vortag berichtete die Oberösterreich-Ausgabe der Kronen Zeitung unter dem Titel „Bürgerlisten rüsten für Wahl“ über diesen Fortbildungstag.[16]
Gewerkschaft[Bearbeiten]
Am 30. Juli 2020 wurde an der Zustelladresse der Bürgerlisten OÖ eine unabhängige, österreichweite Gewerkschaft gegründet.[17] Obmann ist ebenfalls Martin Gollner und Beirat Gerhard Mariacher.
Programm und Ziele[Bearbeiten]
Die Bürgerlisten OÖ verstehen sich als basisdemokratische Bürgerbewegung, die über kein fixes Programm verfügt, sondern in Arbeitskreisen Zielvorstellungen erarbeitet. Diese bauen auf verschiedenen Grundsatzpositionen auf. Zu den Grundsatzpositionen gehören:
- Gerechtigkeit und Gleichbehandlung aller Menschen
- die strikte Ablehnung von Korruption jeder Art
- uneingeschränkte Pressefreiheit mit dafür notwendiger Presseförderung
Weblinks[Bearbeiten]
- Website der Bürgerlisten OÖ
- VOR ORT 116: Bürgerlisten Oberösterreich – Im Gespräch mit Obmann Dr. Martin Gollner
Belege[Bearbeiten]
- ↑ ooe.orf.at: Bürgerlisten wollen in den Landtag
- ↑ krone.at: Gegen Polit-Verdruss: Bürgerlisten-Bündnis plant 2021 Einzug in Landtag
- ↑ meinbezirk.at: Gollner/Aichmayr: OÖ. Bürgerlisten wollen gemeinsam in den Landtag
- ↑ krone.at: Möglicher Aufsteiger: Landtagswahl-„Joker“ Bürgerlisten OÖ wächst weiter
- ↑ ooe.orf.at: Bürgerlisten OÖ nicht bei Landtagswahl
- ↑ Paukenschlag: Martin Gollner fliegt aus eigener Bürgerlisten-Vereinigung. 30. November 2022, abgerufen am 21. August 2024.
- ↑ Bürgerlisten OÖ | Die Bürgerlisten Oberösterreich | BLOÖ. Abgerufen am 26. Januar 2023.
- ↑ Bürgerlisten Österreich. Abgerufen am 26. Januar 2023.
- ↑ Bürgerlisten OÖ (BLOÖ) | Das OÖ Wahlbündnis der Gelben, auf die-gelben.at
- ↑ Aktuelles. In: Die Gelben. Abgerufen am 2. Juli 2023 (deutsch).
- ↑ Sondierungsklausur „Die Gelben“ in Innsbruck - Demokratischer Widerstand geht vom Volk aus! ots.at
- ↑ Wahlempfehlung von Martha Bissmann, ehemalige NR der Liste Pilz für Die GELBEN! Heute 12.30 vorm Parlament! ots.at
- ↑ nachrichten.at: Bürgerlisten arbeiten künftig stärker zusammen, auf nachrichten.at
- ↑ Parteienverzeichnis des Bundesministeriums für Inneres (PDF) (Stand 14. Dezember 2021)
- ↑ 6. Landestreffen & Fortbildung, auf die-gelben.at
- ↑ "BürgerIn-Zeitung", S. 8
- ↑ tips.at: Neue Gewerkschaft
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