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Folker Bittmann

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Folker Bittmann (geb. 1953[1]) ist ein deutscher Jurist und Oberstaatsanwalt, der zur Zeit als Leitender Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft in Dessau-Roßlau im ostdeutschen Bundesland Sachsen-Anhalt tätig ist.[2] Pressemeldungen aus dem Ort des Sitzes der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg zufolge gilt er inzwischen als der bekannteste Staatsanwalt des Landes.[3]

Die drei Polizeidirektionen von Sachsen-Anhalt (Übersicht): in gelber Farbe die Polizeidirektion Nord (Magdeburg), in roter Farbe die Polizeidirektion Süd (Halle (Saale)), in grüner Farbe die Polizeidirektion Ost (Dessau-Roßlau)

Werdegang[Bearbeiten]

Bittmann studierte Jura und machte sein Zweites Staatsexamen 1985 in Stuttgart. Anschließend war er einige Monate als Rechtsanwalt in Heidelberg tätig, seit 1986 als Staatsanwalt in Darmstadt. 1987 wechselte er nach Frankfurt am Main und übernahm dort 1988 ein insolvenzstrafrechtliches Dezernat, 1992 zusätzlich noch das Rechtshilfedezernat. Im Jahr 1993 wechselte er an die Staatsanwaltschaft Halle in Sachsen-Anhalt als Leiter der dortigen Wirtschaftsabteilungen einschließlich Internationaler Rechtshilfe. Seit 2005 ist er Leitender Oberstaatsanwalt in Dessau, Sachsen-Anhalt (inzwischen: Dessau-Roßlau).[4] Er ist Mitglied der Praxisgruppe von Thomas Rotsch (Professur für Deutsches, Europäisches und Internationales Straf- und Strafprozessrecht, Wirtschaftsstrafrecht und Umweltstrafrecht an der Justus-Liebig-Universität Gießen)[5] und Autor verschiedener juristischer Fachpublikationen.

Ermittlungen im Fall Oury Jalloh[Bearbeiten]

Denkmalgeschütztes Gebäude der Dienststelle des Polizeireviers Dessau-Roßlau (Wolfgangstraße 25)

Im Fall des 2005 in einer Gefängniszelle im Keller des Dienstgebäudes Wolfgangstraße 25 des Polizeireviers Dessau verbrannten Oury Jalloh aus Sierra Leone[6] führten seine Ermittlungen ins Leere. Es konnte bis heute nicht abschließend geklärt werden, ob der in Polizeigewahrsam befindliche, an Händen und Füßen fixierte Oury Jalloh getötet wurde.[3] Im Rahmen des diesbezüglichen, bisher ergebnislosen Ermittlungsverfahrens verschwanden Beweismittel, es wurden Polizeidokumente vernichtet und Spuren verwischt. Ein für den angeblichen Selbstmord benutztes Feuerzeug[7] tauchte auf, das nicht am Tatort gewesen sein kann. Zeugen wurden verfolgt und Beschuldigte niemals vernommen. Den Aussagen von Polizeibeamten im Zeugenstand wurde niemals nachgegangen.[8][9]

Kriminalfall Li Yangjie[Bearbeiten]

Blick auf den Anfang der Johannisstraße in Dessau-Roßlau. Rechts im Bild - auf der rechten Straßenseite in Blickrichtung - das erste gelbe Haus, ist die Nr. 4 mit der Wohnung von Li Yangjie, auf der rechten Straßenseite rechts hinter dem Haus Nummer 7 biegt direkt die Hausmannstraße ab, wo ihre Leiche gefunden wurde

Im Kriminalfall Li Yangjie (Mai 2016)[10], an dem er zunächst mit dem Dessauer Polizeirevierleiter, Polizeioberrat Jörg Schwabe und der Polizistin Ramona S. zusammen arbeitete, wurde ihm nach umstrittenen Äußerungen in einer Pressekonferenz[11] von der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg[12] die Öffentlichkeitsarbeit entzogen, jedoch nicht der Fall.[13] Bei diesem Fall steht weiterhin im Raum, dass ermittelnde, mit dem Tatverdächtigen verwandte Polizisten beim Verwischen von Spuren geholfen hätten.[14] Nach Bittmanns Verbreitung einer ungeprüften Behauptung des Tatverdächtigen in der Öffentlichkeit[15] wurde eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Oberstaatsanwalt gestellt.[16]

Publikationen (Auswahl)[Bearbeiten]

Insolvenzstrafrecht. Handbuch für die Praxis. Berlin: de Gruyter Recht, 2004
Brennpunkte des (nicht nur: Wirtschafts-) Strafrechts, Schwerpunkt: Schaden HRRS, 1/2016, S. 38-54

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise und Fußnoten[Bearbeiten]

  1. Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 003/05 - Magdeburg, den 24. Januar 2005 (abgerufen am 3. Juni 2016)
  2. Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau (abgerufen am 3. Juni 2016)
  3. 3,0 3,1 Fall Yangjie: Li Erst ermordet, dann entehrt - Naumburger Tageblatt (abgerufen am 3. Juni 2016)
  4. Angaben zum Werdegang nach: CV bei der Universität Giessen & CV beim C.F. Müller Verlag & CV beim Verlag Dr. Otto Schmidt (alle drei abgerufen am 3. Juni 2016)
  5. uni-giessen.de: Leitender Oberstaatsanwalt Folker Bittmann (abgerufen am 3. Juni 2016)
  6. vgl. Oury Jalloh Demonstranten fordern vollständige Aufklärung - Mitteldeutsche Zeitung (abgerufen am 3. Juni 2016)
  7. Das verschwundene Feuerzeug wurde zum Symbol dieses Falles, siehe Youtube-Video von der Demonstration anlässlich des 11. Todestages von Oury Jalloh (ab 1:43).
  8. Skandal-Staatsanwalt mauert Susan Bonath, in: Junge Welt, 1. Juni 2016 (abgerufen am 3. Juni 2016)
  9. vgl. Youtube-Video: Reaktion des Dessauer Oberstaatsanwalts Folker Bittmann auf die Ergebnisse des Brandgutachtens - Veröffentlicht am 18. November 2013 (abgerufen am 3. Juni 2016)
  10. vg. Chinas Botschaft fordert Untersuchung zum Mord einer chinesischen Studentin in Deutschland - China Radio International (abgerufen am 3. Juni 2016)
  11. Video der Pressekonferenz von Staatsanwalt Folker Bittmann - bild.de (abgerufen am 3. Juni 2016)
  12. Von Generalstaatsanwalt Jürgen Konrad von der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg.
  13. naumburger-tageblatt.de: Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft in Naumburg, Klaus Tewes (abgerufen am 3. Juni 2016)
  14. Ziemlich viel Zufall : Ein Mord in Dessau, und die Polizei gerät in Erklärungsnot – über ihre eigene Rolle. (Julius Lukas) - DIE ZEIT Nr. 24/2016 (abgerufen 3. Juni 2016)
  15. "Ansehen beschmutzt" Eltern von Yangjie Li kritisieren Staatsanwaltschaft - mz-web.de (abgerufen am 3. Juni 2016)
  16. Mord in Dessau : Polizisten nach Tod von Yangjie Li im Zwielicht - naumburger-tageblatt.de (abgerufen am 3. Juni 2016)


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