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Johannes Pasquali

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Johannes Pasquali ist ein wienerischer ÖVP-Bezirkspolitiker. Er war als Ministerialbediensteter Leiter der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit und Sprecher des österreichischen Finanzministeriums.

Politisches[Bearbeiten]

Pasquali begann seine politische Laufbahn bei der FPÖ und bekleidete für diese im 4. Wiener Gemeindebezirk Wieden das Amt eines Bezirksrates. Aus Unzufriedenheit über das politische Agieren des damaligen Parteiobmannes der Wiener FPÖ und späteren österreichischen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache wechselte Pasquali im Jahr 2004 jedoch zur ÖVP.[1] Für die ÖVP bekleidet er seit 2016 das Amt des Bezirksparteiobmannes im 4. Wiener Gemeindebezirk Wieden.[2][3]

Tätigkeit im Finanzministerium[Bearbeiten]

Pasquali war bereits unter Finanzminister Karl-Heinz Grasser (FPÖ) im österreichischen Finanzministerium tätig.[4]

Ab dem Jahr 2014 fungierte Pasquali als Leiter der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit im österreichischen Finanzministerium. Unter Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) wurde Pasquali im Jahr 2018 zum Sprecher des österreichischen Finanzministerium ernannt.[5][6][7]

Zu Pasqualis Verantwortungsbereich als Leiter der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit im österreichischen Finanzministerium zählten die Vereinbarungen von Medienkooperationen, Inseratenvereinbarungen und Beraterverträgen sowie die Rechnungslegung hierfür.[8][9]

Pasquali war Vorgesetzter von Susanne Thier, der Lebensgefährtin des ehemaligen Bundeskanzlers Sebastian Kurz, die als studierte Wirtschaftspädagogin ebenfalls in der Kommunikationsabteilung des Finanzministerium tätig war.[10][11]

Im Rahmen seiner Tätigkeit für das Finanzministerium war Pasquali als Redaktionsbeirat für die Zeitschrift "Kommunal" des Österreichischen Gemeindebundes tätig.[12]

Im Jänner 2022 wurde Pasquali aufgrund Dienstverfehlungen im Zusammenhang mit der ÖVP-Korruptionsaffäre auf Anraten der Finanzprokuratur vom österreichischen Finanzministerium gekündigt.[13][14][15][16]

Rolle in der ÖVP-Korruptionsaffäre[Bearbeiten]

Rollenverteilung der Beschuldigten [17]

Einer breiten Öffentlichkeit wurde Pasquali mit den Ereignissen des 6. Oktober 2021 bekannt, als Hausdurchsuchungen der österreichischen Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft unter anderem im Bundeskanzleramt, der ÖVP-Parteizentrale als auch im Finanzministerium, dem Dienstsitz Pasqualis, die ÖVP-Korruptionsaffäre auslösten, welche im weiteren Verlauf zum Rücktritt von Sebastian Kurz als Bundeskanzler und von Gernot Blümel als Finanzminister führte, die sich beide wenig später vollständig aus der Politik zurückzogen.

Laut Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft soll Pasquali eine zentrale Rolle bei der ÖVP-Korruptionsaffäre einnehmen, da mit seinem Wissen als Leiter der Abteilung Öffentlichkeitsarbeit budgetäre Mittel des Finanzministeriums zur Finanzierung von ausschließlich parteipolitisch motivierten Inserate- und Medienkooperationsvereinbarungen mit der Österreich-Mediengruppe sowie mitunter manipulierten Umfragen des Marktforschungsunternehmens Research Affairs zu Gunsten der ÖVP und von Sebastian Kurz verwendet worden sein sollen um Einfluss auf mediale Berichterstattung und die öffentliche Meinung nehmen zu können.

Pasquali wird bei der ÖVP-Korruptionsaffäre der Tatbestand der Untreue und der Bestechung zur Last gelegt. Pasquali teilte in einer schriftlichen Stellungnahme mit, dass er von der Rechtmässigkeit der ihm zur Last gelegten Vorgänge ausging.[18][19][20]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. trend.at Wiener FPÖ: Genervter Bezirksrat wechselt zur ÖVP, 21. Oktober 2004.
  2. ots.at ÖVP Wieden: Johannes Pasquali ist neuer Bezirksparteiobmann, 3. Mai 2016.
  3. trend.at VP-Pasquali ad Grünfärbung Karlsplatz-Teich: Vandalismus erreicht unrühmlichen Höhepunkt!, 8. Oktober 2020.
  4. parlament.gv.at Stenographisches Protokoll der 46. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich vom 29. Jänner 2004, 29. Jänner 2004.
  5. moment.at ÖVP-Chats: Wer steckt hinter dem System Kurz?, 12. Oktober 2021.
  6. trend.at Das sind die Pressesprecher der neuen Minister, 1. Februar 2018.
  7. martinthuer.at Die Festplatte, die den Kanzler zu Fall brachte, 3. Dezember 2021.
  8. theworldnews.net Razzia bei ÖVP: Das steht in der 104-seitigen Anordnung, 10. Juni 2021.
  9. kontrast.at Gegen diese ÖVP-Politiker wird ermittelt, 7. Oktober 2021.
  10. Tiroler Tageszeitung Finanzministerium bestätigt Unregelmäßigkeiten bei Studien, 17. Dezember 2021.
  11. Tiroler Tageszeitung So prägte die Familie den künftigen Kanzler Kurz, 6. Dezember 2017.
  12. gemeindebund.at Kommunal, Ausgabe 4/2009, April 2009.
  13. derstandard.de Finanzministeriumssprecher Pasquali verlor Job infolge von Dienstverfehlungen, 18. Jänner 2022.
  14. kleinezeitung.at Pasquali verlor Job im Finanzministeriumn, 18. Jänner 2022.
  15. kurier.de ÖVP-Inseratenaffäre: Beamter im Finanzministerium ist seinen Job los, 18. Jänner 2022.
  16. ORF Bericht: Pasquali verlor Job im Finanzministerium 18. Jänner 2022.
  17. kontrast.at: ÖVP-Korruptionsaffäre / Die Vorwürfe: Veruntreuung, Bestechung und gekaufte Medien In: kontrast.at. 2. November 2021, abgerufen am 29. Jänner 2022.
  18. Tiroler Tageszeitung ÖVP-Ermittlungen: BMF-Revisionsbericht bestätigt Unregelmäßigkeiten, verdächtige Geldflüsse entdeckt , 17. Dezember 2021.
  19. meinbezirk.at Wiener Bezirkspolitiker Pasquali als Beschuldigter geführt , 6. Oktober 2021.
  20. meinbezirk.at Was hinter den Ermittlungen gegen Johannes Pasquali steckt , 8. Oktober 2021.


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