Jugendparlament der Stadt Leipzig

Jugendparlament der Stadt Leipzig
Sitz	Neues Rathaus (Leipzig)
Legislaturdauer	Zwei Jahre
Mitgliederzahl	20
Grundlage	Beschluss Nr. RBV-2137/14 der Ratsversammlung vom 16.07.2014 sowie §47 der Sächsischen Gemeindeordnung
Website	www.leipzig.de/jugendparlament
Soziale Medien	Facebook Twitter Instagram

Das Jugendparlament der Stadt Leipzig (JuPaLe) ist die gewählte Vertretung der Leipziger Jugend im Alter von 14 bis 21 Jahren. Es arbeitet gemäß Satzung überparteilich und besteht seit April 2015.^[1]

Initiativgruppe Jugendparlament[Bearbeiten]

Seit 2009 bestand die sogenannte Initiativgruppe Jugendparlament, welche sich mit der Gründung einer Jugendparlamentes in Leipzig beschäftigte. Die Initiativgruppe bestand aus Jugendlichen und wurde vom Stadtjugendring Leipzig unterstützt. Sie legte Form und Struktur des Jugendparlamentes fest, was darauf hin in einem Stadtratsbeschluss bestätigt wurde. Sie löste sich formell mit der Konstituierung des ersten Leipziger Jugendparlamentes auf.

Struktur[Bearbeiten]

Wahlen[Bearbeiten]

Die Wahlen zum Jugendparlament der Stadt Leipzig finden als Online-Wahlen statt. Diese dauern eine Woche (Montag bis Sonntag). Als offizieller [Wahltag] gilt immer der letzte Tag der Wahlwoche. Alle stimmberechtigten Jugendlichen erhalten dafür postalisch eine schriftliche [Wahlbenachrichtigung], welche die Zugangsdaten für die Wahl sowie eine Beschreibung des Wahlvorganges und des Jugendparlamentes selbst enthält. Jeder Jugendliche hat drei Stimmen, die er auf alle Kandidierenden verteilen kann.

Sprecher*innen-Kreis[Bearbeiten]

Das Jugendparlament wählt für die Dauer einer Legislatur den Sprecher*innen-Kreis (SK), welcher sich aus einem/r Sprecher/in und zwei Stellvertretern/innen zusammensetzt. Sie vertreten das Jugendparlament nach außen hin und berufen Sitzungen ein. Zudem ist der SK verantwortlich den Sitzungsort festzulegen und hat dafür Sorge zu tragen, dass allen Mitgliedern die Sitzungsunterlagen fristgerecht zugehen.

Jugendbeirat[Bearbeiten]

Der Jugendbeirat ist die rechtliche Absicherung des Jugendparlamentes. Er besteht aus je einem Mitglied pro Stadtratsfraktion und mindestens acht Mitgliedern des Jugendparlamentes, jedoch immer einem Mitglied des Jugendparlamentes mehr als Stadträte. Es hat eine/n Vorsitzende/n sowie eine/n Stellvertreter/in, welche beide Mitglied des Jugendparlamentes sein müssen und Rede- und Antragsrecht im Stadtrat besitzen. Da die Jugendlichen im Beirat an die Beschlüsse des Jugendparlamentes gebunden sind, werden alle Beschlüsse des Jugendparlamentes auch im Beirat durchgesetzt.

Arbeitsgruppen[Bearbeiten]

Das Jugendparlament kann themenbezogene Arbeitsgruppen (AG) bilden, welche unabhängig vom Jugendparlament arbeiten können. Jede AG wählt aus ihrer Mitte eine/n Koordinator/in, welche/r Mitglied des Jugendparlamentes sein muss. Diese/r beruft die AG-Treffen ein und ist gegenüber dem Jugendparlament verantwortlich für die Arbeit der AG.

Legislatur 2015-2017[Bearbeiten]

Wahl 2015[Bearbeiten]

Die Wahl zum ersten Leipziger Jugendparlament fand vom 23. bis zum 29. März 2015 statt. Von 32.047 stimmberechtigten Jugendlichen beteiligten sich 4,2% an der Wahl. Es standen 31 Kandidierende für die 20 Plätze im Jugendparlament zur Wahl. Die verbleibenden 11 Jugendlichen wurden gemäß ihrer Stimmenanzahl in eine Nachrückerliste eingetragen. Die konstituierende Sitzung fand am 16. April 2015 im Neuen Rathaus statt.

Mitglieder[Bearbeiten]

Im Verlauf der Legislatur traten mehrere Mitglieder aus dem Jugendparlament aus. Nachdem das Ende der Nachrückerliste erreicht wurde, besteht das Jugendparlament seit Oktober 2016 aus 18 Mitgliedern.^[2]

Sprecherin: Sinah Al-Mousawi (zuvor: Pauline Zeidler)
Stellvertretender Sprecher: Alexander Krumbholz (Zuvor: Marco Rietzschel)
Stellvertretender Sprecherin: Carolin Juler (Zuvor: Jonas Spiegel)
Beiratsvorsitzender: William Rambow
Stellvertretende Beiratsvorsitzende: Sinah Al-Mousawi

Arbeitsgruppen[Bearbeiten]

Ein Konzept von Februar 2015 ordnete die bis dahin bestehenden AGs neu. Die folgende Tabelle vergleicht alte und neue AG-Ordnung. ^[3]

Neugeordnete AGs	Ehemalige AGs	Koordinator/in der neugeordneten AG
AG Organisation (AG O)	AG Öffentlichkeitsarbeit (AG ÖA) AG Vernetzung (-) AG Vorlagen (AG V) AG Wahlvorbereitung (-) AG Website (AG Web)	Alexander Krumbholz
AG Antirassismus und Feminismus (AG AuF)	AG Antirassismus (AG Antira) AG Queer und Antifeminismus (AG Q) AG Sicherheit, Mobbing, Anti (AG S)	Sinah Al-Mousawi
AG Bildung und Schule (AG BuS)	AG Bildung (AG B)	Alexander Krumbholz
AG Kultur Freizeit Sport (AG KFS)	AG Freiräume (nie gegründet) AG Sport und Kultur (AG SpuK)	Maximilian Protzner
AG Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung (AG UMS)	AG Mobilität (AG M) AG Umwelt (AG U)	Maximilian Protzner