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Kippkanton

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Die Bezeichnung Kippkanton (auch Wackelkanton) wird in der Schweizer Politik mitunter verwendet für einen Kanton oder Stand, in dem bei eidgenössischen Abstimmungen beide Stimmlager ähnlich grosse Chancen auf eine Stimmenmehrheit haben. Insbesondere bei Volksinitiativen und obligatorischen Referenden, die gemäss Art. 140 Abs. 1 Bundesverfassung auch das Ständemehr benötigen, sind Kippkantone im Fokus der Abstimmungskampagnen.

Je nach Ausgangslage können unterschiedliche Kantone das Ständemehr entscheiden. Das Umfrageinstitut gfs.bern bezeichnete im Februar 2017 vor der Referendumsabstimmung über die erleichterte Einbürgerung für die dritte Ausländergeneration die Kantone Graubünden, Luzern, Zug und Basel-Landschaft als Kippkantone.[1] Im Herbst gleichen Jahres waren es im Vorfeld der Abstimmung zur Rentenreform die Kantone Wallis, Tessin, St. Gallen, Solothurn und Basel-Landschaft.[2]

Unter dem Eindruck der andauernden weltweiten Berichterstattung über Swing States in der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2020 wurden Kippkantone (u. a. vom Politologen Claude Longchamp[3]) als vergleichbares Phänomen angeführt, als die Konzernverantwortungsinitiative als erste Volksinitiative seit 65 Jahren trotz Volksmehr am Ständemehr scheiterte.[4]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Einbürgerungsbefürworter bangen um Ständemehr. Luzerner Zeitung, 1. Februar 2017, abgerufen am 29. November 2020.
  2. Bringt der Kanton Baselland die Rentenreform zu Fall? Schweizer Radio und Fernsehen, 25. August 2017, abgerufen am 29. November 2020.
  3. Nein zur Kriegsgeschäfte-Initiative wahrscheinlich – Ausgang bei der Konzernverantwortungsinitiative weiter offen. zoonpoliticon.ch, 18. November 2020, abgerufen am 29. November 2020.
  4. Kampf um Konzerninitiative wird wegen Swing States zur Zitterpartie. watson.ch, 23. November 2020, abgerufen am 29. November 2020.


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