Kongress der ENF-Fraktion in Koblenz

Der Kongress der ENF-Fraktion in Koblenz fand am 21. Januar 2017 in der Rhein-Mosel-Halle in Koblenz statt. Zu dem Treffen kamen etwa 1000 Delegierte aus den Parteien der Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF).

Das Treffen organisierte der nordrhein-westfälische AfD-Vorsitzende Marcus Pretzell.^[1] Es fand im Wesentlichen vor dem Hintergrund des Wahljahres 2017 statt, in dem es in Frankreich, den Niederlanden und Deutschland zu wichtigen Wahlen kommt.

Erstmals trat Marine Le Pen, die französische Präsidentschaftskandidatin der rechtsextremen französischen Partei Front National gemeinsam mit Frauke Petry von der AfD in Deutschland auf.^[2] An der Veranstaltung nahmen auch der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders, der Vorsitzende der italienischen Lega Nord Matteo Salvini und Vertreter der österreichischen FPÖ teil.^[1]

Wilders brachte in seiner Rede den Slogan Europa braucht Frauke statt Angela, worauf die Delegierten Merkel muss weg, Merkel muss weg skandierten.^[1]

Im Vorfeld der Veranstaltung sorgte die Ankündigung der Organisatoren, dass „alle öffentlich-rechtlichen Medien“, das Handelsblatt, das rechtspopulistische Compact-Magazin^[3] sowie zwei Journalisten von Der Spiegel und Frankfurter Allgemeine Zeitung von der Tagung ausgeschlossen wurden, für Schlagzeilen.^[4]^[5]

Gegendemonstration[Bearbeiten]

Etwa 3000 Demonstranten protestierten in Koblenz unter dem Motto Koblenz bleibt bunt^[6] friedlich gegen die Veranstaltung der ENF. An der Gegenveranstaltung nahm unter anderem die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer teil. Sie forderte „Es ist Zeit, dass keiner mehr zuhause bleibt“ und „die Menschen sollten aufstehen für ein freiheitliches und friedfertiges Europa und widersprechen, wenn an Stammtischen oder anderswo rechtspopulistisch argumentiert werde“. Auch der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und Simone Peter, die Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen waren anwesend. Einer der Hauptveranstalter war der DGB.^[7]