Landtagswahl in Thüringen 2024

Die nächste Landtagswahl in Thüringen findet bei regulärer Wahlperiode voraussichtlich im Herbst 2024 statt und ist die achte Wahl zum Thüringer Landtag seit der Neugründung des Freistaates Thüringen 1990. Nach aktuellem Stand ist mit rund 1,73 Mio. Wahlberechtigten zu rechnen.

Wahltermin[Bearbeiten]

Nach Artikel 50, Absatz 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen sowie nach § 18 des Thüringer Wahlgesetzes für den Landtag^[1] hat die Landtagswahl an einem Sonn- oder Feiertag frühestens 57 Monate nach dem Beginn der laufenden Wahlperiode im Herbst 2019^[2] und spätestens in ihrem 61. Monat stattzufinden, also frühestens im August 2024 und spätestens im Dezember 2024.^[3]

Eine vorzeitige Neuwahl ist gemäß Artikel 50, Absatz 2 der Thüringer Verfassung durchzuführen, wenn der Landtag seine Auflösung mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder auf Antrag von einem Drittel seiner Mitglieder beschließt oder wenn nach einem erfolglosen Vertrauensantrag des Ministerpräsidenten der Landtag nicht innerhalb von drei Wochen nach der Beschlussfassung über den Vertrauensantrag einen neuen Ministerpräsidenten wählt. Über den Antrag auf Selbstauflösung darf frühestens am elften und muss spätestens am 30. Tag nach Antragstellung offen abgestimmt werden. Die vorzeitige Neuwahl muss sodann innerhalb von 70 Tagen stattfinden.

Wahlsystem[Bearbeiten]

Am 5. Juli 2019 beschloss der Thüringer Landtag mit den Stimmen von Linken, Grünen und SPD ein Änderungsgesetz zum Landeswahlgesetz, nach dem künftig Landeslisten der Parteien und politischen Vereinigungen abwechselnd mit Frauen und Männern besetzt werden sollen (Frauenquote). Personen, die im Personenstandsregister als „divers“ registriert sind, sind von der Regelung nicht betroffen und können auf allen Listenplätzen kandidieren. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2020 in Kraft treten.^[4]

Ausgangslage[Bearbeiten]

Bei der Landtagswahl am 27. Oktober 2019 gewann die Partei Die Linke des amtierenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow an Stimmen hinzu und wurde mit 31 % stärkste Kraft. Die Linkspartei erreichte damit erstmals bei einer Landtagswahl im wiedervereinigten Deutschland die meisten Stimmen aller antretenden Parteien, erstmals erreichte sie auch über 30 % der Stimmen bei einer Wahl seit 1990.

Die AfD unter der Führung des Rechtsaußen Björn Höcke konnte mit einem Plus von 12,8 % den größten Stimmenzuwachs unter allen Parteien verzeichnen und wurde mit 23,4 % zweitstärkste Partei, gefolgt von der CDU mit Spitzenkandidat Mike Mohring, welche mit 21,8 % der Stimmen der größte Verlierer der Wahl war und ihr schlechtestes Ergebnis seit 1990 einfuhr.

Die bis 2019 an der Regierung beteiligten Parteien SPD (8,2 %) und Grüne (5,2 %) mussten ebenfalls Verluste hinnehmen, die zum Ergebnis hatten, dass die bisherige Rot-Rot-Grüne Landesregierung nicht länger über eine parlamentarische Mehrheit verfügte. Der FDP gelang nach 5 Jahren außerparlamentarischer Opposition sehr knapp mit 5,0005 % der Wiedereinzug in das Parlament.