KassaZwei
Als KassaZwei werden jene Gelder bezeichnet, die aus dem organisierten Missbrauch von Steuern resultieren. Der Begriff KassaZwei wurde erstmals im Jahre 2010 im Zuge einer politischen Diskussionsveranstaltung der Mutbürger in Österreich von dem Steuerbetrüger Werner Rydl verwendet.[1]
KassaZwei oder Schwarzgeld?[Bearbeiten]
Im Gegensatz zu Schwarzgeld handelt es sich bei KassaZwei um steuerlich deklarierte Beträge, die sich damit der Geldwäsche entziehen. Im Gegensatz zum Entstehen von Schwarzgeld, das zumeist auf dem Willen einer Person beruht, ist das Entstehen von KassaZwei auf mindestens zwei Personen beschränkt, von denen zumindest eine dem administrativen Finanzbereich des Staates nahesteht, wie zB. öffentliche Finanzkontrolle, Wirtschaftsprüfer oder Buchhalter.
Rechtliche Grundlage von KassaZwei[Bearbeiten]
Rechtliche Grundlage für das Entstehen von KassaZwei bildet jedes Gesetz, das öffentliche Steuerorgane direkt oder indirekt selbst ermächtigt Steuergutschriften, Steuerrückvergütungen oder Steuerrückzahlungen vornehmen zu können wie z.B. in Österreich erstmals mit dem §12 des Umsatztsteuergesetz 1972.[2] Solche Gesetze, die umgangssprachlich gerne auch als "Vorsteuergesetz" bezeichnet werden, entsprechen aber keineswegs dem demokratischen Grundsatzverständnis einer Gewaltenteilung. Verfassungsrechtlicher Zweck einer Steuer und Abgabenbehörde ist allein die Vereinnahmung von Steuern und Abgaben. Durchbricht man diesen Grundsatz und erlaubt per Gesetz derselben Behörde Gutschriften, Vergütungen oder Auszahlungen vorzunehmen, dann hat man, laut Steuerbetrüger Werner Rydl[3], die Finanzhoheit des Staates freiwillig bewusst oder unbewusst in die Hände einiger weniger Machthaber verlagert, die damit zum legalen Missbrauch eingeladen wurden, stets auf Kosten der Allgemeinheit.
Ursache des Entstehens von KassaZwei[Bearbeiten]
KassaZwei wurde aus einer politischen Budgetnotlage heraus in den siebziger Jahren von Mitgliedern der österreichischen Akademie der Wissenschaften als Werkzeug unendlicher Bilanzverlängerungen von Unternehmungen gefunden, die ihnen für den bilanztechnischen Fortbestand einiger staatlich relevanter Unternehmen des Landes zweckmässig erschienen. Unter Finanzminister Hannes Androsch wurde die neue Umsatzsteuergesetzgebung in Österreich zu einem neuen bilanztechnischen Instrument ausgebaut, für das es laut Werner Rydl überhaupt keinen Namen geben sollte, um es einer gezielteren Nutzung zuzuführen.
Nutzen von KassaZwei[Bearbeiten]
Mittels KassaZwei lässt sich jede Bilanz eines Unternehmens dahingehend erweitern, daß bilanzmässige Überschuldungen nicht mehr ausgewiesen werden müssen. Dividendenstripping oder Cum-ex [4] Geschäfte sind die letzten bekannten Geschäftsmodeerscheinungen im elitären Finanzbereich auf der Grundlage von KassaZwei. Spätestens seit Einführung von KassaZwei ist die Staatsbudgetierung in Österreich laut Werner Rydl nicht mal mehr das Papier wert, sofern es auf solchem überhaupt geschrieben wurde.
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- ↑ Bezirksblätter Baden: Kein Cent von mir. Abgerufen am 13. Januar 2019.
- ↑ Rechtsinformationssystem des Bundes: Umsatzsteuergesetz 1972. Abgerufen am 13. Januar 2019.
- ↑ Werner Rydl: [www.rydl.net Das Steuerembargo.] Abgerufen am 13. Januar 2019.
- ↑ Deutsche Tagesschau: Cum-ex deals. Abgerufen am 13. Januar 2019.
