Klimaliste Berlin

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Klimaliste Berlin
Bundes­vorstandr Sandra Wesemann, Antonio Rohrßen, Janka Eckert, Jeanette Krüger, Jennifer Fielding[1]Sandra Wesemann, Antonio Rohrßen, Janka Eckert, Jeanette Krüger, Jennifer Fielding[1]
Entstehung Anfang 2020
Gründung 9. August 2020
Gründungs­ort Berlin
Haupt­sitz Nazarethkirchstr. 40

13347 Berlin[2]

Aus­richtung Klimapolitik, Klimagerechtigkeit, Grüne Politik, Antifaschismus[4]
Farbe(n) mint
Parlamentssitze 0
Staatliche Zuschüsse 0 €
Mitglieder­zahl 120[3]
Mindest­alter 0[5]
Website klimaliste-berlin.de

Die Klimaliste Berlin (ursprünglich radikal:klima) ist eine Berliner Kleinstpartei und Teil der Bewegung der Klimalisten. Sie gründete sich 2020 und tritt zur Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021 an.

Inhaltliches Profil[Bearbeiten]

Kernforderung ist die konsequente Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels. Daraus folgend soll die Stadt bis spätestens 2030 emissionsfrei („klimapositiv“) sein. Die Klimaliste Berlin sieht sich selbst nicht als Ein-Themen-Partei, weil sich das Klimathema auf viele Bereiche erstrecke. Die allgemeine Vision orientiert sich an den Konzepten der Klimagerechtigkeit und der Donut-Ökonomie. Neben dem Wahlprogramm existiert ein 300-seitiger „Klimaplan“.

Geschichte[Bearbeiten]

Die Wurzeln der Klimaliste Berlin liegen in der Volksinitiative Klimanotstand Berlin.[6] Die ersten Aktivitäten in Richtung einer Partei gab es im Januar 2020. Die Gründung war zunächst für den Mai angesetzt, wurde aber coronabedingt verschoben.

Die Partei gründete sich am 9. August 2020 im Freilufttanzlokal ELSE als radikal:klima. Das erste Wort im Namen ist von „radix“ (lat. „Wurzel“) abgeleitet, denn man müsse „die Ursachen der Klimakrise bei der Wurzel anpacken.“ Die Partei nannte sich Mitte April 2021 in Klimaliste Berlin um. Hintergrund war das Zugehörigkeitsgefühl zu den anderen Klimalisten in Deutschland.

Die Klimaliste Berlin tritt am 26. September 2021 zu den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhauses und zu acht der zwölf Bezirksverordnetenversammlungen an.

Verhältnis zu anderen Parteien[Bearbeiten]

Klimalisten[Bearbeiten]

Die Klimaliste Berlin ist Teil der Bewegung der Klimalisten. Anfang Oktober 2020 kam es zu einer ersten gemeinsamen Pressekonferenz.[7] Der Name wurde im April 2021 dementsprechend angepasst. Spitzenkandidatin Hinon ist Gründungsmitglied der Klimaliste Deutschland und seither im Vorstand der Bundespartei.

Bündnis 90/Die Grünen[Bearbeiten]

Die Klimaliste Berlin behauptet, dass alle anderen Parteien einschließlich der Grünen keinen ausreichenden Klimaschutz zur Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels umsetzen würden, weshalb sie diese für unwählbar halten.[8] In der taz wurde thematisiert, dass der Wahlantritt der Klimaliste Berlin die Grünen schwächen könnte. Das wurde mit den Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2000 verglichen bei der Ralph Nader (Green Party) antrat. Dessen Stimmen, die ohne Wahlantritt vielleicht an Al Gore gegangen wären, hätten dann die Präsidentschaft von Bush möglicherweise verhindern können.[9]

Unvereinbarkeit[Bearbeiten]

In der Unvereinbarkeitsrichtlinie werden folgende Parteien und Organisationen aufgeführt:[10]

Alternative für Deutschland, Nationaldemokratische Partei Deutschlands, Deutsche Mitte, Die Rechte, Bürgerbewegung pro NRW, Bürgerbewegung pro Deutschland u. ä., Die Republikaner, Der III. Weg, Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit, Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands, WiR2020, Burschenschaften die im Dachverband Deutsche Burschenschaft organisiert sind, Identitäre Bewegung, Pro-Bewegung, BDS (Boycott, Divestment and Sanctions), REBELL, Scientology, Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand (Querdenker), QAnon, Querdenken 711 und alle Geschwisterorganisationen.

Wahlergebnisse[Bearbeiten]

Wahl Stimmen in % Sitze
Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021
Wahlergebnisse 2021 nach Bezirken
Bezirk Abgeordnetenhaus BVV
Erststimmen Zweitstimmen
Stimmen in % Stimmen in % Stimmen in % Sitze
Mitte
Friedrichshain-Kreuzberg
Pankow
Charlottenburg-Wilmersdorf
Spandau n. a. n. a. n. a.
Steglitz-Zehlendorf
Tempelhof-Schöneberg
Neukölln
Treptow-Köpenick
Marzahn-Hellersdorf n. a. n. a. n. a.
Lichtenberg n. a. n. a. n. a.
Reinickendorf n. a. n. a. n. a.

Die Sperrklauseln liegen für das Abgeordnetenhaus bei fünf Prozent und für die Bezirksverordnetenversammlungen bei drei Prozent.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Klimaliste Berlin: Über uns. Abgerufen am 12. August 2021.
  2. Klimaliste Berlin: Impressum. Abgerufen am 8. August 2021.
  3. Diese 34 Parteien treten bei der Berlin-Wahl an. Abgerufen am 9. August 2021.
  4. Arbeitspapier Antifaschismus und Antirassismus
  5. Satzung der Klimaliste Berlin. S. 1 f. (klimaliste-berlin.de [PDF; abgerufen am 8. August 2021]).
  6. Klimanotstand Berlin. Abgerufen am 10. August 2021.
  7. Klimaliste Berlin: Die Familie der Klimalisten stellt sich vor. Abgerufen am 10. August 2021.
  8. Klimaliste Berlin: Sorgt ihr nicht für weniger Klimaschutz, wenn ihr den Grünen Stimmen wegnehmt? Abgerufen am 9. August 2021.
  9. Stefan Alberti: Neue Klima-Partei: Die Sache mit der 5-Prozent-Hürde. In: Die Tageszeitung: taz. 19. Juni 2021, ISSN 0931-9085 (taz.de [abgerufen am 8. August 2021]).
  10. Unvereinbarkeitsrichtlinie der Klimaliste Berlin


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