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Klimaliste RLP

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Klimaliste RLP
Vorsitzender Logo
Greta Waltenberg und Collin Wittenstein[1]
 
Basisdaten
Ausrichtung Grüne Politik
Linksliberalismus
Gründungsort Mainz
Vorsitzende Greta Waltenberg und Collin Wittenstein[1]
Adressen
Struktur
Mitglieder 150[1]

Die Klimaliste RLP e. V. ist eine unabhängige Liste aus Klimaaktivisten und Wissenschaftlern. Sie gehört zur Familie der Klimalisten und trat als eingetragene Wählervereinigung[2] zur Landtagswahl am 14. März 2021 in Rheinland-Pfalz an.[3] Ihr Ziel ist die Einhaltung des 1,5 °C-Ziels, das bei der UN-Klimakonferenz in Paris 2015 verabschiedet wurde.[4]

Die Klimaliste wurde Anfang Februar 2020 unter anderem von dem Mainzer Klimaaktivisten Maurice Conrad gegründet.[5] Anfang Juli 2020 war sie Thema im Sommerinterview des SWR.[6]

Am 6. Januar 2021 wurde sie als erste Klimaliste zu einer Landtagswahl zugelassen. Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2021 erhielt sie 0,7 % der Stimmen (13.694 Stimmen).[7]

Forderungen[Bearbeiten]

Ihr Wahlprogramm, welches die Klimaliste selbst als „Klimaplan“ bezeichnet, wurde laut eigenen Angaben zusammen mit Experten aus der Wissenschaft und Menschen aus der Praxis erarbeitet. Es soll einen Weg zeigen, das vom IPCC festgelegte CO2-Budget für Rheinland-Pfalz einzuhalten.[8][9][10]

Einhalten des 1,5-Grad-Ziels[Bearbeiten]

Die Klimakrise wird als eine reale, existenzielle Bedrohung angesehen. Daher ist die Klimaliste der Meinung, dass schnellstmöglich gehandelt werden müsse, um eine weitere Erderwärmung und daraus folgende irreparable Schäden noch zu verhindern. Sie sieht es als fundamental und existentiell für den Fortbestand menschlichen Lebens an, die Vereinbarungen des Pariser Klimaabkommens vom Dezember 2015 einzuhalten. Daher müsse die Umsetzung des 1,5-Grad-Ziels ab sofort in jegliche politische Entscheidung – besonders in den Bereichen Energieerzeugung, Landwirtschaft und Industrie, Transport und Verkehr sowie Wohnen und Bauwesen – einfließen.

Generationengerechtigkeit[Bearbeiten]

Klimagerechtigkeit beinhaltet Gerechtigkeit für alle jetzigen und kommenden Generationen. Deswegen fordert die Klimaliste, dass alle Lösungen zum Klimaschutz sozial verträglich gestaltet werden.

Unabhängige Politik[Bearbeiten]

Die Klimaliste fordert, dass politische Entscheidungen frei von Einflussnahme durch Lobbyismus fallen.

Teilnahme an der Landtagswahl 2021[Bearbeiten]

Auf der Liste zur Landtagswahl am 14. März 2021, die in der Aufstellungsversammlung am 26. September 2020 in Mainz gewählt wurde, stehen insgesamt 101 Kandidaten, unter anderem Aktivisten aus der Klimaschutzbewegung, wie Fridays for Future, Parents for Future, Students for Future oder auch Extinction Rebellion, sowie Wissenschaftler, unter anderem von Scientists for Future.[11][12]

Im Vorfeld der Landtagswahl klagte die Klimaliste erfolglos vor dem Verwaltungsgericht Koblenz, da auf den Stimmzetteln keine Kurzbezeichnung für die Wählervereinigung abgedruckt wurde. Nach Angaben der Landeswahlleitung wurde weder in der Satzung noch bei der Einreichung der Landesliste eine Kurzbezeichnung angegeben.[13]

Bei der Landtagswahl erreichte die Klimaliste Rheinland-Pfalz 0,7 % der Zweitstimmen und verpasste somit den Einzug in den Landtag.[14]

Weblinks[Bearbeiten]

  • Website der Klimaliste Rheinland-Pfalz

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. 1,0 1,1 René Selbach: Wer steht zur Wahl? – Klimaliste RLP e. V. Bundeszentrale für politische Bildung, abgerufen am 3. März 2021.
  2. Die Klimaliste als eingetragener Verein Abgerufen am 6. Januar 2021
  3. Pressemitteilung des Landeswahlleiter Abgerufen am 6. Januar 2021
  4. Das Wichtigste: Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels. Abgerufen am 6. Januar 2021
  5. Gemeinsam mit anderen Klimaschutzaktivist*innen und Wissenschaftler*innen habe ich die Klimaliste RLP mitbegründet. Abgerufen am 6. Januar 2021
  6. Ausschnitt des Sommerinterview des SWRs mit Anne Spiegel Abgerufen am 7. Juli 2020
  7. Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz: Landtagswahl 2021: Analyse der Ergebnisse in der Wahlnacht. Abgerufen am 16. März 2021.
  8. Forderungen der Liste Abgerufen am 6. Januar 2021
  9. 148-Seiten lange Klimaplan Abgerufen am 6. Januar 2021
  10. Unser Wahlprogramm „Klimaplan“ wurde mit Expert*innen aus Wissenschaft & Praxis und unter Berücksichtigung vorhandener CO2-Budgets erarbeitet. – Benjamin Kraff, Listenplatz 3 der Klimaliste RLP e. V. Abgerufen am 6. Januar 2021
  11. Klimaliste stellt Liste auf Abgerufen am 6. Januar 2021
  12. Die Landesliste Stand: 26. September 2020
  13. SWR: Verwaltungsgericht Koblenz: Wahlzettel wird wegen Klimaliste nicht geändert. 22. Februar 2021, abgerufen am 15. März 2021.
  14. Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz: Landtagswahl 2021: Vorläufiges amtliches Endergebnis. 14. März 2021, abgerufen am 15. März 2021.


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