Jugendgemeinderat Filderstadt
Jugendgemeinderat Filderstadt | |
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Logo des Jugendgemeinderates
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Gründung | 1987 |
Mitgliederzahl | 20 |
Wahlverfahren | Urwahl |
Aktives und Passives Wahlrecht | 14 bis 18 Jahre |
Homepage |
Der Jugendgemeinderat Filderstadt ist das erste in Urwahl[1][2] gewählte Gremium dieser Art in Deutschland. Erstmals trat er im Jahr 1987 zusammen.[3]
Entstehungsgeschichte[Bearbeiten]
Nach der Gründung des deutschlandweit ersten Jugendgemeinderats in Weingarten 1985[4] wurde zwei Jahre später in Filderstadt auf Drängen Jugendlicher eine Vorlage in den Gemeinderat der Stadt eingebracht. Die Besonderheit des Filderstädter Modells war die Besetzung des Gremiums durch Urwahl.[4] Die ursprüngliche Beschlussvorlage sah ein Wahlverfahren nach Modell Weingarten. Dieses hätte ein aktives Wahlrecht vom Eintritt in die achte Klasse bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres und ein passives Wahlrecht vom Eintritt in die achte Klasse bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres vorgesehen. In der, der Abstimmung vorangehenden, Diskussion sprachen sich die Gemeinderäte jedoch dafür aus, die Verantwortung für die Durchführung der Wahl der Stadtverwaltung zu übertragen und das Wahlrecht nicht an den Schulbesuch zu binden. Daraufhin beschloss der Gemeinderat (22 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen) die Gründung eines Jugendgemeinderates mit Urwahl. Das Wahlalter wurde auf 14 bis 18 Jahre festgelegt (respektive Höchstalter 16 für das passive Wahlrecht).[5]
Wahlverfahren[Bearbeiten]
Die Wahlen zum Jugendgemeinderat Filderstadt finden alle zwei Jahre statt. Aktiv und passiv Wahlberechtigt sind dabei heute alle Bewohner Filderstadts im Alter zwischen 14 und 18 Jahren.[6] Sollte ein Jugendgemeinderat bei seiner Wahl bereits 18 Jahre alt sein, darf er bis zum Ende der Legislaturperiode Mitglied des Gremiums bleiben. Eine Kandidatur ist unabhängig von der Staatsbürgerschaft möglich. Die Wahlen dauern meist etwa eine Woche und werden von den Mitarbeitern der Stadtverwaltung Filderstadt durchgeführt. Sie besuchen dabei alle Schulen der Stadt, wie das Eduard-Spranger-Gymnasium, für jeweils einen Tag. Die Verkündung des Wahlergebnisses findet am Samstag der Wahlwoche im städtischen Jugendzentrum Z statt. Dort haben zudem Jugendliche die Möglichkeit zur Wahl, welche keine Schule der Stadt besuchen, aber dennoch wahlberechtigt sind.[7]
Wahlbeteiligung[Bearbeiten]
Bei der letzten Wahl zur Legislaturperiode 2016/2017 nahmen von 2.402 Wahlberechtigten 790 teil, was einer Wahlbeteiligung von 32,89% entsprach. Es traten 27 Kandidaten zur Wahl an. Das aktuelle Gremium besteht aus zehn weiblichen und eben so vielen männlichen Mitgliedern. Das Verhältnis ist jedoch nicht festgeschrieben und variiert zwischen den einzelnen Legislaturperioden.[8]
Rechte[Bearbeiten]
Seit seiner Gründung verfügt der Jugendgemeinderat über ein jährliches Budget, welches von ihm selbst verwaltet wird. Seit dem Jahr 2011 hat der zudem das Recht in einer eigenen Haushaltsrede im Rahmen der Verhandlungen im Gemeinderat zu halten[9][10]. Dieses Recht wurde 2012 erstmals in Anspruch genommen. Seit 2015 haben die Jugendgemeinderäte zudem ein allgemeines Rederecht in allen Gremien und Ausschüssen des Gemeinderates. Zuvor war dieses themengebunden gewesen und nur auf Antrag möglich. Anträge, welche durch den JGR in den Gemeinderat eingebracht werden müssen von der Verwaltung geprüft werden. Sie werden als Vorschläge behandelt, können aber auch zur Abstimmung gebracht werden.
Sitzungen[Bearbeiten]
Das Gremium kommt in der Regel vier Mal pro Jahr zu öffentlichen Sitzungen zusammen. Diese werden von Vertretern der Gemeinderatsfraktionen und der Presse begleitet. Der Vorsitz über die Sitzungen liegt beim Oberbürgermeister. Bei Bedarf nehmen weitere Vertreter der Stadtverwaltung an den Sitzungen als geladene Experten teil. Pro Kalenderjahr findet eine gemeinsame Sitzung von JGR und dem Verwaltungsausschuss des Gemeinderates statt.[11]
Projekte[Bearbeiten]
In seiner Arbeit beschäftigt sich der Jugendgemeinderat hauptsächlich mit Interessen Jugendlicher. Dabei konnten auch größere Bauprojekte verwirklicht werden, welche heute Bestandteil der Sport- und Freizeiteinrichtungen von Filderstadt sind.
Dirtpark[Bearbeiten]
Aus dem Interesse einzelner Jugend eine legale Möglichkeit zum Betreiben des Sports mit Dirt Bikes entstand das Projekt des Baus eines Dirtparks durch den JGR. Für diesen stellte der Gemeinderat Filderstadt dem Jugendgemeinderat ein städtisches Grundstück zur Verfügung. Da aufgrund eines Mangels an finanziellen Mitteln keine städtische Finanzierung des Projekts möglich war, musste der ausschließlich in ehrenamtlicher Arbeit durchgeführte Bau durch Spenden und Sponsoren finanziert werden. Im September 2011 konnte die Anlage eröffnet werden[12]. Sie ist heute deutschlandweit bei Dirtbikern bekannt und war auch schon der Veranstaltungsort für internationale Wettbewerbe.
Minicourt[Bearbeiten]
Mit dem Minicourt konnte das Gremium ein Multifunktionskleinspielfeld im Filderstädter Stadtteil Sielmingen durchsetzen. Dieser lässt sich zum Betreiben verschiedener Sportarten wie Fußball, Basketball, Hockey oder Volleyball nutzen. Auch dieses Projekt wurde unter anderem mit der finanziellen Unterstützung von Sponsoren verwirklicht.
Bekannte Mitglieder[Bearbeiten]
Mitglied der ersten Legislatur war Matthias Gastel. Dieser wurde später Mitglied des Gemeinderates Filderstadt. Seit der Bundestagswahl 2013 sitzt er für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag.[13]
Einzelnachweise[Bearbeiten]
- ↑ http://www.jgrw.de/wir-ueber-uns/
- ↑ http://www.rnz.de/panorama/zeitjung_artikel,-Engagement-im-Jugendgemeinderat-Der-erste-Schritt-in-die-Politik-_arid,191245.html
- ↑ http://www.jgr-filderstadt.de
- ↑ 4,0 4,1 Siegfried Volk: Als Beteiligungsmodell per Gesetz erwünscht/Jugendgemeinderat: Alles über die rechtlichen Grundlagen, die Befugnisse und Wahlmodalitäten. In: Südkurier. 9. Mai 2009.
- ↑ Stadt Filderstadt: Beschlussvorlage des Gemeinderates 169a/1987
- ↑ Bernhard Borgeest: Die guten Menschen von Fliderstadt. Focus. 21. Mai 2007, abgerufen am 19. Dezember 2016.
- ↑ http://www.filderstadt.de/,Lde/start/service/Jugendgemeinderat+Gruppenbild+mit+den+Mitgliedern.html
- ↑ http://www.filderstadt.de/,Lde/start/service/JGR_Mitglieder.html
- ↑ http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.wuensche-der-jugend-sollen-mehr-gehoer-finden.4d2c1e53-82c0-4ca0-821f-de1447efaa5f.html
- ↑ http://www.jgr-filderstadt.de/index.php/component/phocadownload/category/3-jgr-wahl?download=16:praesentation-ueber-jgr
- ↑ http://www.filderstadt.de/,Lde/start/service/Jugendgemeinderat+Gruppenbild+mit+den+Mitgliedern.html
- ↑ https://www.lpb-bw.de/fileadmin/Abteilung_III/jugend/pdf/jgr_leitfaden/jgr_kapitel5.pdf
- ↑ http://www.matthias-gastel.de/matthias-gastel/persoenlicher-und-beruflicher-weg/
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