Klimamitbestimmung
Klimamitbestimmung ist ein gemeinnütziger Verein, der sich in Deutschland für die Einberufung von Bürger:innenräten zu Fragen der sozial-ökologischen Transformation einsetzt. Als Gründungsanlass gilt das als mutlos empfundene Klimapaket der Bundesregierung von Oktober 2019 und die beobachtete gesellschaftliche Spaltung in der Klimadebatte: Harte Befürwortende und Kritisierende von Klimaschutzmaßnahmen würden sich zunehmend voneinander abkapseln.[1]
Entwicklung[Bearbeiten]
Nach Gründung baute die Initiative im Jahr 2020 ein Netzwerk von zivilgesellschaftlichen Organisationen auf.
Im Frühjahr 2020 wurde ihre geplante Petition, gerichtet an den Bundestag, zum Einsatz eines Klimabürgerrats auf Bundesebene von dem Projekt 12062020 Olympia empfohlen. Die Empfehlung sprach ein Expertenrat um die Transformationswissenschaftlerinnen Patrizia Nanz und Maja Göpel aus.[2]
Im November 2020 übergab die Initiative zusammen mit dem Netzwerk Klimabürgerrat einen offenen Brief mit 184 unterzeichnenden Organisationen an den Umweltausschuss des Bundestages. Das Ziel war die Einsetzung eines Klima-Bürger:innenrates auf Bundesebene.[3] Im Dezember 2020 folgte die an den Bundestag gerichtete ePetition mit gleichem Anliegen.[4] [5]Diese gehört mit 70.000 Unterschriften derzeit zu den 15 erfolgreichsten Petitionen, die über das Portal eingereicht wurden.[6] Seit 2021 hat KMJ die Rechtsform eines eingetragenen Vereins.[7]
Einzelnachweise[Bearbeiten]
- ↑ Über Uns. In: Klimamitbestimmung. Abgerufen am 12. Mai 2022 (deutsch).
- ↑ Petitionen. Abgerufen am 12. Mai 2022.
- ↑ Offener Brief - Bürger:innenrat "Klimagerechtigkeit und Wege aus der ökologischen Krise". Abgerufen am 12. Mai 2022.
- ↑ NATURSTROM AG: Bundestag beschäftigt sich mit einem Klima-Bürgerrat. Abgerufen am 13. Mai 2022.
- ↑ Petitionen: Petition 116046. Abgerufen am 13. Mai 2022.
- ↑ Maximilian Berkenheide: Mitbestimmung bei der Klimapolitik: Was Bürger*innen raten. In: Die Tageszeitung: taz. 26. Januar 2021, ISSN 0931-9085 (taz.de [abgerufen am 12. Mai 2022]).
- ↑ Vereinsregister Finanzamt Köln
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