Kriegstüchtigkeit
Kriegstüchtigkeit bezeichnet die auf Erkenntnisvermögen beruhende Überzeugung, im Vertrauen auf die eigene Kraft, Stärke, Rüstigkeit und Festigkeit, mit der Gesamtheit der eingesetzten personellen, materiellen, infrastrukturellen, organisatorischen sowie intellektuellen Fähigkeiten auch in den kritischsten Ausprägungen des gemeinsamen Kriegsbildes gegen den erwarteten Gegner erfolgreich zu sein.[1]
Die (Neu-)Definition der Begriffs „Kriegstüchtigkeit“ erfolgte im Rahmen der Erarbeitung der „(vorläufigen) Operativen Leitlinien des Heeres - Zur Zukunft deutscher Landstreitkräfte 2030+“ (OpLL LaSK) im Frühjahr 2021 durch einen der Hauptautoren dieser aktuell höchstrangigen Regelung des Heeres (K1-9000/1111), Oberstleutnant i.G. Carsten Wilhelm Schrehardt.
Es handelt sich um die bewusst gesetzte Wiedereinführung eines bereits über die vergangenen rund 200 Jahre hinweg in preußischen und deutschen Truppenführungsvorschriften genutzten Begriffes. Der Begriff steht in engem Zusammenhang mit dem Begriff „Kriegstauglichkeit“. Ebenso wurden in den vorläufigen OpLL LaSK zum 1. Oktober 2021 die Begriffe „Zeitenwende“ (mit Bezug auf den russischen Angriff bereits im Jahre 2014), „siegfähig“ und „Kaltstartfähigkeit“ eingeführt. Im öffentlich zugänglichen „Erklärstück“ (siehe Dateiname) zu den OpLL LaSK (12. August 2021) wird aufgezeigt:
„Der Prägung der Angehörigen der deutschen Landstreitkräfte wird das gemeinsame Ziel der Kriegstüchtigkeit gegeben, um Geist, Können und Haltung danach auszurichten. Ohne kriegsnah ausgebildete, robuste und motivierte Soldatinnen und Soldaten und die notwendige Unterstützung der Politik genauso wie der Bevölkerung können die Operativen Leitlinien nicht mit Leben gefüllt werden. Unverändert gilt, dass – neben einer modernen, leistungsfähigen und kriegstauglichen materiellen Vollausstattung – unsere Soldatinnen und Soldaten das Rückgrat des Deutschen Heeres sind. Nur mit ihnen – professionell ausgebildet, verantwortungsbewusst geführt und von einem festen Zusammengehörigkeitsgefühl gestärkt – werden Leitgedanken in erfolgreiches militärisches Handeln umgesetzt.“
Schutz der kritischen Infrastruktur[Bearbeiten]
Um kriegstüchtig zu werden, braucht es nach Generalinspekteur Carsten Breuer eine „gesamtgesellschaftliche Resillienz“.[3] Dazu zählt u. a.:[3]
- Schutz der kritischen Infrastruktur
- Sichere Schutzräume
- Strategische Reserve (Öl, Nahrungsmittel etc.)
Die kritische Infrastruktur wird bereits in Friedenszeiten von der Nato als „signifikantes Risiko“ eingeschätzt[4] und wurde wiederholt zum Ziel von Angriffen, deren Herkunft regelmäßig unerkannt bleibt. So ist im Oktober 2022 fast der gesamte Zugverkehr im Norden Deutschlands wegen zweier Anschläge auf Glasfaser-Netze zum Stillstand gekommen.[5] Und bei der Suche nach den Verursachern der Zerstörungen an den Ostsee-Gaspiplines Nordstream 1&2 gibt es nach wie vor lediglich Vermutungen.[4]
Das seit 2017 bestehende DLR-Instituts für den Schutz maritimer Infrastrukturen in Bremerhaven urteilt, dass „schon die Länge von Öl-, Gas- oder Stromleitungen unter Wasser“ deutlich macht, „dass eine lückenlose ständige Überwachung schwierig, wenn nicht sogar unmöglich ist“.[6] Vom norwegischen Botschafter in Deutschland ist zu hören: „Wenn jemand Europa lahmlegen will, dann ist die Gasinfrastruktur in der Nordsee sicher ein Ziel,“ denn die Pipeline „Europipe I … versorgt ganz Europa.“[7]
Zum Risiko bei der Stromversorgung haben Innenpolitiker aller im Bundestag vertretenen Parteien bereits im Jahr 2008 festgestellt, dass „wichtige technische Infrastrukturen … nachhaltig gestört werden [können, sodass] die Stromversorgung ... bis zu mehreren Monaten ausfällt.“ Die „Sicherheit und Grundversorgung der Bürger könnten von staatlichen Einrichtungen und privaten Hilfsorganisationen [dann] nicht mehr aufrechterhalten werden.“[8] Diese Aussagen wurden vor dem Hintergrund terroristischer Angriffe getroffen, haben also die effektiveren Möglichkeiten staatlicher Akteure nicht berücksichtigt.
Der Cyberangriffe von 2015 auf den Deutschen Bundestag gilt als der weltweit erste Fall der hybriden Kriegsführung.[9][10]
Um all diese Risiken zu reduzieren, soll bis Oktober 2024 das „Kritis-Dachgesetz“ verabschiedet werden, nach dem die Betreiber kritischer Infrastrukturen geeignete Maßnahmen ergreifen sollen.[11][12]
Rezeption[Bearbeiten]
Der Vorsitzende der CSU, Markus Söder, differenzierte: „Wir finden es wirklich gut, wenn die Bundeswehr endlich verstärkt wird. Aber wir teilen ausdrücklich nicht die Zielrichtung der Bundesregierung, kriegstüchtig und kriegsbereit zu sein.“[13]
Carsten Schmiester (Deutschlandfunk) nannte es „das richtige Wort zur Unzeit“, um das Bewusstsein für den neuen Kalten Krieg zu schärfen und aus der „friedensbewegten Komfortzone“ herauszukommen.[14]
Ulrike Winkelmann (taz) merkte an, dass mit vagen geopolitischen Bedrohungen Ängste geschürt und Verteilungsmechanismen in den Budgets für Maßnahmen in Gang gesetzt werden, die, wenn sie mehrere Dekaden später wirksam werden, Defizite in anderen Bereichen bewirkt haben werden.[15]
Einzelnachweise[Bearbeiten]
- ↑ Elmar Schulz: Zum Begriff der Kriegstauglichkeit. In: Soldat & Technik. 8. Juni 2021, abgerufen am 22. November 2023 (gemäß Definition Kommando Heer).
- ↑ Warum „Operative Leitlinien - Zur Zukunft deutscher Landstreitkräfte 2030+“? (PDF) BMVg Politik I 5, Gespräche am Ehrenmal vom 1. Juli 2021. Bundesministerium der Verteidigung, 12. August 2021, S. 5, abgerufen am 22. November 2023.
- ↑ 3,0 3,1 Ziemlich schutzlos, von Hauke Friederichs, Die Zeit, 23. Dezember 2022
- ↑ 4,0 4,1 Anschläge unter Wasser geplant? , ZDF, 8. Mai 2023
- ↑ Jan Mahn: Sabotage bei der Bahn: Viele vertrauliche Infos sind offen zugänglich. In: heise.de, 19. Oktober 2022
- ↑ Schutz auf und unter Wasser: Norwegen bittet Nato um Hilfe, von Wolfgang Heumer, VDI-Nachrichten, 8. Nov 2022
- ↑ Norwegen: „Eine Explosion in der Europipe I wäre ein riesiges Problem“, von Michael Maier, Berliner Zeitung, 6. März 2023
- ↑ Risiken und Herausforderungen für die öffentliche Sicherheit in Deutschland (PDF), Grünbuch des Zukunftsforum öffentliche Sicherheit, September 2008
- ↑ Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Stephan Thomae, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP (PDF), Deutscher Bundestag, 11. Februar 2019
- ↑ Hackerangriff auf Bundestag, von Florian Flade und Georg Mascolo, SZ, 5. Mai 2020
- ↑ KRITIS-Dachgesetz: Schutzvorhaben mit eklatanten Lücken, von Falk Steiner, heise.de, 17. Juli 2023
- ↑ Warum die kritische Infrastruktur besser geschützt werden muss, von Falk Steiner, DLF, 17. September 2023
- ↑ Tanja Koch: "Kriegstüchtig" werden? Weiter Streit um Pistorius' Forderung. In: BR3, 13. November 2023.
- ↑ Carsten Schmiester: „Kriegstüchtig“ ist das richtige Wort zur Unzeit. In: Deutschlandfunk. 13. November 2023, abgerufen am 22. November 2023.
- ↑ Ulrike Winkelmann: Das Popcorn ist jetzt schon alle. In: TAZ, 18. November 2023.
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