Verordnung über die Allgemeinen Beförderungsbedingungen für den Straßenbahn- und Obusverkehr sowie den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen
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| Basisdaten | |
|---|---|
| Titel: | Verordnung über die Allgemeinen Beförderungsbedingungen für den Straßenbahn- und Obusverkehr sowie den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen |
| Abkürzung: | BefBedV |
| Art: | Bundesrechtsverordnung |
| Geltungsbereich: | Bundesrepublik Deutschland |
| Erlassen aufgrund von: | § 58 Abs. 1 Nr. 3 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) |
| Rechtsmaterie: | Wirtschaftsrecht |
| Erlassen am: | 27. Februar 1970 |
| Inkrafttreten am: | |
| Letzte Änderung durch: | Art. 1 V vom 21. Mai 2015 (BGBl. I S. 782) |
| Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. | |
Die Verordnung über die Allgemeinen Beförderungsbedingungen für den Straßenbahn- und Obusverkehr sowie den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen enthält Regelungen für den Transport (die Beförderung) von Dingen und Menschen.
Inhalt[Bearbeiten]
- §1: Geltungsbereich
- §2: Anspruch auf Beförderung
- §3: Von der Beförderung ausgeschlossene Personen
- §4: Verhalten der Fahrgäste
- §5: Zuweisung von Wagen und Plätzen
- §6: Beförderungsentgelte, Fahrausweise
- §7: Zahlungsmittel
- §8: Ungültige Fahrausweise
- §9: Erhöhtes Beförderungsentgelt
- §10: Erstattung von Beförderungsentgelt
- §11: Beförderung von Sachen
- §12: Beförderung von Tieren
- §13: Fundsachen
- §14: Haftung
- §16: Ausschluss von Ersatzansprüchen
- §17: Gerichtsstand
- §18: Inkrafttreten
Zuständige Behörde[Bearbeiten]
Zuständige Behörde ist das Bundesministerium für Verkehr.[1]
Siehe auch[Bearbeiten]
Einzelnachweise[Bearbeiten]
- ↑ Volltext der Verordnung – abgerufen am 14. April 2019
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