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Asyl-Shopping

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Asyl-Shopping, auch in der Schreibweise Asylshopping[1] vom englischen Asylum shopping, auch Asyltourismus[2] genannt; ist ein politisches Schlagwort, das Asylbewerbern unterstellt, in mehreren Staaten um Asyl anzusuchen oder auf der Durchreise einen bestimmten Staat auszusuchen, welcher bessere Asylbedingungen oder höhere Sozialleistungen bietet.[3] Die englische Phrase wird meistens im Zusammenhang mit der uneinheitlichen Asylpolitik der Europäischen Union und dem Schengenraum verwendet, aber auch vom kanadischen Bundesgerichtshof benutzt.[4] Der Begriff „Asyltourismus“ findet sich seit 1978 in Debattenprotokollen des Deutschen Bundestages, wo er von Vertretern verschiedener Parteien verwendet wurde.[5]

Jakob Biazza kritisierte in der Süddeutschen Zeitung, dass der Begriff Asyltourismus „die Flucht vor Gewalt, Krieg, Folter, Verfolgung, Hunger oder Armut zur Quasi-Urlaubsreise“ umdeute.[6][7] Die Schriftstellerin Dagmar Leupold nannte die Verwendung solcher Begriffe in der ZEIT „infame Rhetorik“ und sprach von der „verrohten Sprache“ der „Hetzparolenindustrie“.[8]

Laut dem Eurodac-Bericht 2016 beantragten 30 % der 1.018.074 Asylbewerber in einem Staat der Europäischen Union Asyl, nachdem sie zuvor bereits Asyl in einem anderen Mitgliedsstaat beantragt hatten.[9] Die bevorzugten Staaten waren Deutschland (48 %) gefolgt von Frankreich (12 %) und Italien (8 %).[9]

Die Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (PJZS) soll Asyl-Shopping [10] und den wiederholten Transfer von Asylbewerbern zwischen Staaten verhindern.[11] Um einen Missbrauch zu vermeiden, sieht das Dubliner Übereinkommen vor, dass ein Asylbewerber seinen Asylantrag in dem Land der EU stellen muss, das er zuerst betritt.[12] Asylbewerber sollen in jene Länder zurückgebracht werden, wo sie zum ersten Mal in der Europäischen Union registriert und Fingerabdrücke abgenommen wurden[11] Das Fingerabdruck-Identifizierungssystem EURODAC wird verwendet, um falsche oder mehrfache Asylanträge zu verhindern.[13]

Die Entscheidung des EU-Landes über den Asylantrag, wo die Registrierung stattfand, gilt dann auch für die restlichen Staaten der Europäischen Union. Manche Asylsuchenden widersetzen sich der Registrierung und der Abnahme von Fingerabdrücken in jenen Ländern, die als weniger asylbewerberfreundlich gelten.[12] Einige Asylbewerber berichten, sich die Finger verbrannt zu haben, um der Abnahme der Fingerabdrücke in Italien zu entgehen, um Asyl in einem anderen Land ihrer Wahl beantragen zu können.[14]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Oliver Grimm, Susanna Bastaroli: Wie verhindert man Asylshopping? Die Presse, 21. Juni 2018, abgerufen am 25. Juni 2018.
  2. Thomas Mayer, Fabian Sommavilla, Adelheild Wölfl: EU-Sondergipfel soll Asyltourismus zwischen den Staaten beenden. In: Der Standard. 21. Juni 2018, S. 4-5
  3. Asylum shopping, Glossar auf ec.europa.eu.
  4. Asylum Shopping Definition, duhaime.org.
  5. Deutscher Bundestag: Drucksachen und Plenarprotokolle des Bundestages - ab 1949, Suchbegriff „Asyltourismus“, abgerufen am 9. Juli 2018.
  6. Jakob Biazza: Wer "Transitzentren" sagt, sagt auch "Asyltourismus", Süddeutsche Zeitung, 3. Juli 2018
  7. Jakob Biazza: Als wäre Flucht eine Kreuzfahrt mit Piña colada, Die Zeit, 5. Juli 2018
  8. Dagmar Leupold: Hetzparolenindustrie, Die Zeit, 11. Juli 2018
  9. 9,0 9,1 European Parliamentary Research Service: Secondary movements of asylum - seekers in the EU asylum system. April 2017, S. 4, abgerufen am 13. August 2018 (english).
  10. Select Committee on European Union Tenth Report, House of Lords
  11. 11,0 11,1 Fact Sheet on the Dublin Convention. Archiviert vom Original; abgerufen am 25. Juni 2018.
  12. 12,0 12,1 Jim Yardley, Gaia Pianigiani: Out of Syria, Into a European Maze. New York Times, 29. November 2013, abgerufen am 25. Juni 2018.
  13. Why is EU struggling with migrants and asylum? BBC, 3. März 2016, abgerufen am 25. Juni 2018.
  14. Harriet Grant, John Domokos: Dublin regulation leaves asylum seekers with their fingers burnt. The Guardian, 7. Oktober 2011, abgerufen am 25. Juni 2018.


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