Deutschlands Rolle im Bergkarabachkonflikt

Seit 2016 spielt Deutschland im Bergkarabachkonflikt die territoriale Integrität Aserbaidschans eine substanzielle Rolle, um den Konflikt um Bergkarabach zwischen Aserbaidschan und Armenien zu lösen. Die deutsch-aserbaidschanische Beziehungen sind auf einem hohen Niveau. Aserbaidschan orientiert sich sowohl politisch als auch wirtschaftlich Richtung Deutschland. Aserbaidschan sieht in Deutschland einen seiner wichtigsten Partner in Westeuropa. Der aserbaidschanische Staatspräsident İlham Əliyev besuchte Deutschland bereits mehrfach, zuletzt im Juni 2016.

Nach Auseinandersetzungen im April 2016

Nachdem es zwischen dem 2. und 5. April 2016 zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen armenischen und aserbaidschanischen Soldaten mit mehreren Toten gekommen war, rief die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die vom Krieg betroffenen Länder zu einer friedlichen Lösung des Konflikts um Bergkarabach auf. Die Bemühungen um einen dauerhaften Waffenstillstand seinen von allergrößter Dringlichkeit, erklärte Merkel beim Besuch des armenischen Präsidenten Sersch Sargsjan in Berlin. Deutschland setze sich dafür ein, den Bergkarabachkonfliktfriedlich zu lösen. Auch der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier setzte sich als Vermittler ein.

Die beiden Konfliktparteien verwiesen auf den Vorsitz Deutschlands in der Organisation für Sicherheits- und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu diesem Zeitpunkt. Als Mitglied der Minsk-Gruppe der OSZE unterstützt Deutschland die Verhandlungsbemühungen der Ko-Vorsitzenden – Frankreich, den USA und Russland – im Bergkarabachkonflikt.

Deutschland unterstützt die territoriale Integrität Aserbaidschans

Im Jahr 1993 reiste der Vorsitzende der kaukasischen Kommission des Bundestags, Willy Wimmer, nach Aserbaidschan und sagte dort, dass Deutschland die Lösungsprinzipien der OSZE als Basis nimmt. Willy Wimmer sprach in seiner Rede aus: Wer mit Gewalt die Grenzen verändern will, muss wissen, dass Deutschland sie auf diesem Weg niemals unterstützen wird.

Im Jahr 1995 fand ein offizielles Treffen zwischen den Präsidenten Aserbaidschans und Deutschlands, Heydər Əliyev und Helmut Kohl, in Berlin statt. Im Rahmen dieses Treffens sprachen die Präsidenten ausführlich über den Konflikt um Bergkarabach. Helmut Kohl betonte, dass die deutsche Regierung immer bei diesem Streit mit dem aserbaidschanischen Volk steht. Außerdem hat der Deutsche Bundestag die Region Berg-Karabach als Territorium der Republik Aserbaidschan anerkannt.

Ex-Außenminister Hans-Dietrich Genscher hob in einer Rede hervor, dass Deutschland seinem wichtigen Partner Aserbaidschan dabei helfen wird, um legale Rechte im aserbaidschanischen Gebiet unter Beobachtung zu halten.

Bundesaußenminister Joschka Fischer forderte im Streit um Bergkarabach Kompromissbereitschaft von allen Seiten. Im Jahr 2004 sagte Fischer in Jerewan: Für uns ist es wichtig, dass es eine friedliche Lösung des Konflikts gibt.

Deutschland unterstützt die territoriale Integrität Aserbaidschans auf der Grundlage des Beschlusses des Sicherheitsrat der UNO und sieht die Gebiete als von Armenien besetzt an.

Beim Besuch des aserbaidschanischen Präsidenten Əliyev in Deutschland am 21. Januar 2015 sagte die Kanzlerin Angela Merkel: um den Konflikt zu lösen, will Deutschland ein aktiver Vermittler sein. Deutschland alles machen will, um einen Entscheidung über den Konflikt um Berg-Karabach zu realisieren.

Beim letzten Besuch am 6. und 7. Juni 2016 in Deutschland traf sich İlham Əliyev mit der Kanzlerin in Berlin. Bei diesem Treffen wurde von deutscher Seite bestätigt, dass die Bundesregierung die Bundesrepublik Deutschland und der Deutsche Bundestag die Region Bergkarabach als Territorium der Republik Aserbaidschan anerkennt. Am 10. Mai traf sich der aserbaidschanische Außenminister Elmar Məmmədyarov bei einem Besuch mit seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier und anderen Beamten.

Sieben-Punkte-Plan

Am 3. Februar 2015 gab das deutsche Außenministerium über den Konflikt um Bergkarabach eine Erklärung ab. In der Erklärung hieß es, dass die Region Bergkarabach zu Aserbaidschan gehört. Im Jahr 2015 reisten die Mitglieder der sogenannten Minsk-Gruppe der OSZE auch nach Deutschland, um die Besprechungen über die Konfliktlösung weiterzuführen. Auch der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier war an diesen Besprechungen beteiligt. Er appellierte an beide Seiten, eine dauerhafte Lösung zu finden. Er stellte fest, Wer nur darauf setzt, den gegenwärtigen Status-Quo beizubehalten, riskiert, dass sich in unregelmäßigen Abständen immer wieder gewaltsamen Eruptionen ereignen. Seit Jahrzehnten schwelt der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Kaukasus-Region Bergkarabach. Nach dem jüngsten Ausbruch der Gewalt will Deutschland vermitteln - legt einen Sieben-Punkte-Plan vor. Deutschland wollte daher mit einem Sieben-Punkte-Plan das Wiederaufflammen der Kämpfe in der umstrittenen Kaukasus-Region um Bergkarabach verhindern.

Literatur

• The Diplomatic Observer: Nagorno-Karabagh: Germany Should Be Co-President (BRexit EU Fails The Test) Ankara – 2016

Siehe auch

• Armenisch-deutsche Beziehungen
• Aserbaidschanisch-deutsche Beziehungen

Einzelnachweise

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