Impfgipfel
Als Impfgipfel wird eine Videokonferenz bezeichnet, die am 1. Februar 2021 ab 14 Uhr in Deutschland stattgefunden hat. Die Konferenz folgte im Aufbau weitgehend den sehr bekannt gewordenen Corona-Gipfeln der deutschen Bundesregierung mit den 16 Landesregierungen, beinhaltete aber ausschließlich das Thema Impfungen. An der Veranstaltung haben zudem zusätzlich zu den Regierungsvertretern auch Vertreter der EU-Kommission sowie von Verbänden und Pharmakonzernen teilgenommen und sich über die Probleme bei der sehr schleppend angelaufenen Massenimpfung der Bevölkerung gegen die Krankheit Covid-19 ausgetauscht. Ein Impfgipfel war im Januar 2021 aus vielen Bereichen von Politik und Gesellschaft nachdrücklich gefordert worden.
Hintergrund[Bearbeiten]
Nachdem die Covid-19-Pandemie in Europa im Sommer 2020 unter Kontrolle zu bringen schien, kam es ab Herbst zu dramatischen Zunahmen der Infektions- und Todesfälle. Zudem verbreiteten sich im Winter 2020/21 allmählich Mutationen des Coronavirus, die deutlich ansteckender und auch potenziell tödlicher sind. In Deutschland wie in vielen anderen Ländern kam es trotz mehrfach verlängerter und verschärfter Lockdown-Maßnahmen zu einer starken Belastung der Krankenhäuser, insbesondere der beschränkten Kapazitäten der Intensivstationen.
Als wesentlicher Rettungsfaktor wurde die Möglichkeit der Massenimpfung weiter Teile der Bevölkerung angesehen, zumal mehrere Impfstoffe in den Testphasen sehr gute Ergebnisse zeigten und die EU die ersten zwei Impfstoffe im Dezember 2020 zugelassen hatte. Am 27. Dezember 2020 hatte in Deutschland die Impfkampagne begonnen. Bis Ende Januar 2021 konnten jedoch nur an 1,7 % der Bevölkerung die erste und 0,6 % die ebenfalls erforderliche zweite Impfung verabreicht werden. Einige andere Länder wie Israel, die Vereinigten Arabischen Emirate, Großbritannien und die USA hatten zu diesem Zeitpunkt bereits um ein Vielfaches höhere Impfquoten als die EU-Staaten, die die Impfstoffe gemeinsam geordert hatten.
Ein Hauptgrund war, dass die Hersteller aufgrund begrenzter Produktionskapazitäten und auch aufgrund von Vertragsmodailitäten anfangs nur relativ wenig Impfstoff in die EU liefern. Im Januar meldeten die Hersteller Biontech/Pfizer, Moderna und AstraZeneca zudem, dass sie vorübergehend, angeblich aufgrund von Produktionsproblemen, sogar noch weniger Impfstoff liefern als vertraglich vereinbart. Der Impfstoff von Astrazeneca gilt zudem zur Zeit in der EU als nicht verwendbar für die zuerst zu impfende Gruppe der über 65-Jährigen, was die Frühphase der Impfkampagne zusätzlich belasten kann.
Aufgrund einer allgemeinen Unzufriedenheit mit der Situation wurde zuerst von Politikern der SPD, später auch von vielen anderen Seiten ein Impfgipfel gefordert, der schließlich für den 1. Februar 2021 anberaumt wurde.
unmittelbares Vorfeld des Impfgipfels[Bearbeiten]
Im unmittelbaren Vorfeld des Impfgipfels kam es zu zahlreichen Forderungen an die Veranstaltung. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil forderte die Bundesregierung auf, "einen verlässlichen und realistischen nationalen Corona-Impfplan vorzulegen". Der deutsche Städtetag forderte "ein Ende der vagen Versprechungen". Regierungssprecher Seiffert dämpfte jedoch die Erwartungen, dass mit konkreten Beschlüssen zu rechnen sei. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bemerkte, es stünden noch einige harte Wochen der Impfstoffknappoheit bevor.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz forderte dagegen, „Ziel dieser Runde muss es sein, eine gemeinsame nationale Anstrengung auf den Weg zu bringen, die Produktion und Verteilung von Impfstoff in Deutschland zu beschleunigen.“ Auch der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, forderte eine höhere Produktion: „Dringend geprüft werden sollte zum Beispiel, ob und wie die EU-Kommission sowie Bund und Länder Kooperationen zwischen Pharmaherstellern unbürokratisch durch schnelle Genehmigungsverfahren für Produktionsanlagen fördern und intensivieren können“.
Mehrere Impfstoffhersteller meldeten am Vormittag kurz vor dem Gipfel, dass sie voraussichtlich mehr Impfdosen als geplant an die EU ausliefern könnten. Biontech gab an, im zweiten Quartal bis zu 75 Millionen Dosen mehr als geplant an die EU ausliefern zu können, Astazeneca wolle der Union im ersten Quartal nun statt 31 Millionen 40 Millionen Dosen liefern – ursprünglich geplant waren allerdings 80 Millionen.
Ergebnisse[Bearbeiten]
Die Beratungen dauerten etwa fünf Stunden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte kurz nach Ende des Gipfels in einer Pressekonferenz, die Politik könne das Versprechen aufrecht erhalten, jedem Bürger und jeder Bürgerin bis zum Ende des Sommers (Ende September) ein Impfangebot zu machen. Dies gelte auch, falls die Impfstoffhersteller Curevac und Johnson & Johnson keine Zulassung für ihre noch in der Testphase befindlichen Impfstoffe bekommen sollten. Die Impfstoffhersteller hätten jedoch weiterhin keine genauen Angaben über längerfristige Liefertermine machen können, da es bei der Produktion zu viele Unwägbarkeiten gäbe.
Merkel berichtete, es sei ein nationaler Impfplan beschlossen worden, den Gesundheitsminister Jens Spahn mit den Ländern aushandeln werde, um die Planbarkeit der Impfkampagne zu erleichtern und vor allem das Einladungsmanagement den vorhandenen Impfstoffmengen anzupassen. Nach einer Übersicht des Gesundheitsministeriums werden nunmehr im ersten Quartal 18,3 Millionen Impfdosen erwartet, im zweiten Quartal voraussichtlich 63,1 Millionen, und im dritten Quartal 95,2 Millionen Dosen. Sollten auch die Hersteller Johnson & Johnson und Curevac zwischenzeitlich Zulassungen erhalten, rechne man bis dahin mit einer Erhöhung der Liefermenge um 45 Millionen Dosen.
Zudem wurde am Tag des Impfgipfels von der Bundesregierung bekannt gegeben, dass jüngere Kranke früher geimpft werden sollen als bisher geplant. Die Corona-Impfverordnung soll nun dahingehend geändert werden, dass erwachsene Patienten jeden Alters mit schwerem Diabetes, Bluthochdruck, Lungen-, Leber-, Nieren- und einigen anderen Krankheiten in die Impfgruppe mit hoher Priorität eingeordnet werden, in die ansonsten über 70-jährige eingestuft werden. Auch die Bezahlung ärztlicher Zeugnisse für die Corona-Priorisierung solle mit der neuen Verordnung geregelt werden.
Die Partei Bündnis 90/die Grünen übte scharfe Kritik an den Ergebnissen des Impfgipfels. Bundestags-Fraktionschef Anton Hofreiter sagte, notwendig sei eine konzertierte Aktion, um die Impfstoffproduktion zu beschleunigen.
Erst am Tag des Impfgipfels nahm in Deutschland ein wesentlicher Teil der Impfzentren den Betrieb verspätet auf, nachdem zuvor in den betreffenden Regionen nur Heimbewohner und medizinisches Personal von mobilen Impfteams direkt in den jeweiligen Heimen und Kliniken geimpft worden waren.
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