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Orbanisierung

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Als Orbanisierung (eine Anspielung auf den ungarischen Ministerpräsident Viktor Orbán) wird eine grundlegende Veränderung der politischen Landschaft in Richtung autoritärer und rechtskonservativer Positionen bezeichnet, die von einer gewählten Regierung aktiv vorangetrieben wird. Es handelt sich dabei nicht um einen Putsch, da die Akteure demokratisch legitimiert sind.

Ursprung[Bearbeiten]

Nachdem die Regierungskoalition unter der als rechtspopulistisch[1] eingestuften Fidesz – Ungarischer Bürgerbund, deren Vorsitzender Viktor Orbán ist, eine Zweidrittelmehrheit im ungarischen Parlament erreichen konnte, wurden die Organe des Staates grundlegend umgestaltet.[2] So wurde zum Beispiel die Kompetenz des Verfassungsgerichtes beschränkt und eine neue Verfassung sowie ein neues Mediengesetz beschlossen.

Viele Medien bezeichneten diese Machtkonzentration als Orbanisierung.[3][4] Der Begriff wird inzwischen auch für andere Länder Europas wie Polen[5] oder Österreich verwendet sowie auch auch für einzelne politische Bereiche wie die Asylpolitik in einem Land.[6]

Wertung[Bearbeiten]

Der Begriff Orbanisierung hat dezidiert eine negative Konnotation. Er wird von Medien in Schlagzeilen wie „Angst vor der Orbanisierung“ [7] oder „Orbanisierung in Ungarn verhindern“ [8] verwendet, um auf die Gefahren von rechtspopulistischer Politik zu warnen.

Auch die Ungarische Regierung versteht unter dem Begriff nichts Gutes. So zeigte sich Ungarns Außenminister Peter Szijjarto, nach einer aussage des ehemaligen Österreichischen Verteidigungsminister Gerald Klug, in der er meinte, es komme in Österreich zu keiner Orbanisierung verstimmt.[9]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

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