BKK-Korruptionsskandal
Der BKK-Korruptionsskandal ereignete sich zwischen 1997 und 2001.
Der Chef einer Abrechnungsfirma verpflichtete die Vorstandschefs der beiden Betriebskrankenkassen BKK Düsseldorf und BKK Rheinmetall, regelmäßig Patienten in ein Reha-Zentrum in Düsseldorf zu überweisen. Hierfür erhielten die beiden Bestechungsgelder in Höhe von 2 Millionen bzw. 480.000 DM, zudem Urlaubsreisen etwa nach Monaco. Im Gegenzug rechnete das Reha-Zentrum falsche Rechnungen mit den Krankenkassen ab. Insgesamt konnten 351 Fälle nachgewiesen werden.[1]
Als der Fall im Jahr 2001 bekannt wurde, war die BKK Düsseldorf wirtschaftlich ruiniert und musste geschlossen werden. Die BKK Rheinmetall war ebenso angeschlagen und ging zum 1. Juni 2002 in der BKK Chemie-Partner (heute Barmer GEK) auf.[2]
Die Vorstandschefs wurden vom Landgericht Düsseldorf wegen Vorteilsannahme, Bestechlichkeit und Untreue zu je vier Jahren und neun bzw. zehn Monaten Haft verurteilt, drei Manager des Reha-Zentrums erhielten ebenfalls Haftstrafen.[3] Der Chef der Abrechnungsfirma wurde wegen Bestechung zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt,[4] ein ehemaliger Vorstandsreferent der BKK Düsseldorf zu zwei Jahren Haft, die zur Bewährung ausgesetzt wurden.[5] Auf die Revision der Staatsanwaltschaft hob der Bundesgerichtshof im Januar 2005 das Urteil auf und verwies den Fall an das Landgericht Düsseldorf zurück. Es hielt unter anderem das Strafmaß für zu niedrig. Das Landgericht verhandelte den Fall im März 2006 erneut.[6]
Nachdem die Angeklagten 2006 zu Haftstrafen zwischen zwei und fast fünf Jahren verurteilt wurden, forderte die BKK 2008 von ihnen Millionenbeträge zivilrechtlich zurück.[7]
Einzelnachweise und Quellen[Bearbeiten]
- ↑ Fiktive Rechnungen ausgestellt: Langjährige Haftstrafen für korrupte Gesundheits-Manager
- ↑ Rheinisches Ärzteblatt, 2/2003, S. 9 (online)
- ↑ Schaden von 2,5 Millionen Euro entstanden: BKK-Korruptionsskandal: Urteil gesprochen
- ↑ BKK-Korruption: Verurteilt wegen Bestechung
- ↑ BKK-Korruptionsskandal: Zwei Jahre Haft für BKK-Vorstandsreferent
- ↑ BGH hatte erstes Urteil gekippt: Millionenschwerer BKK-Skandal erneut vor Gericht
- ↑ BKK fordert Millionen zurück
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