Energiepolitische Zusammenarbeit zwischen der EU und Aserbaidschan
Die energiepolitische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und Aserbaidschan fing mit dem Zerfall der UdSSR an.
Rechtsgrundlagen[Bearbeiten]
Europäische Energiecharta[Bearbeiten]
Die im Dezember 1991 in Den Haag unterzeichnete Europäische Energiecharta sollte einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung der Zusammenarbeit im Energiebereich zwischen der Europäischen Union (EU) und der Länder Osteuropas, unter anderem Aserbaidschan, leisten. Die Schwachstelle der Europäischen Energiecharta bestand darin, dass sie nicht rechtsverbindlich war.
Energiechartavertrag[Bearbeiten]
Auf der Grundlage der Europäischen Energiecharta entstand im Jahr 1994 der Vertrag über die Energiecharta, der ein bindender Rechtsakt war.[1] Der Energiechartavertrag beschränkt sich nicht nur auf Europa. Der Vertrag ist das erste Wirtschaftsabkommen, das alle Republiken der ehemaligen Sowjetunion, darunter auch Aserbaidschan, zusammenführt.
Ziel des Energiechartavertrages war, einen rechtlichen Rahmen zu schaffen, um eine langfristige Zusammenarbeit auf dem Energiegebiet zwischen der EU und den ehemaligen Republiken der Sowjetunion zu gewährleisten und Energieversorgung der EU möglichst günstig zu sichern.[1]
Partnerschafts- und Kooperationsabkommen[Bearbeiten]
Das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) zwischen der Europäsichen Gemeinschaft und Aserbaidschan hat die Zusammenarbeit im Energiebereich durch Artikel 55 geregelt.
Nach Art. 55 umfasste die energiepolitische Zusammenarbeit zwischen der EG und Aserbaidschan folgende Bereiche:
- Formulierung und Entwicklung einer Energiepolitik;
- Verbesserung der Verwaltung und der Regulierung des Energiesektors auf marktwirtschaftlicher Grundlage;
- Verbesserung der Energieversorgung, einschließlich der Sicherheit der Energieversorgung, in wirtschaftlich und ökologisch vernünftiger Weise;
- Förderung des Energiesparens und der rationellen Energienutzung und Umsetzung des Energiechartaprotokolls über Energieeffizienz und damit verbundene Umweltaspekte;
- Modernisierung der Energieinfrastrukturen;
- Verbesserung der Energietechnik für Versorgung und Endverbrauch für alle Energiearten;
- Managementausbildung und technische Ausbildung im Energiesektor;
- Transport und Durchfuhr von Energieerzeugnissen und Energieträgern;
- Schaffung der institutionellen, rechtlichen, steuerlichen und sonstigen Voraussetzungen, die für die Förderung einer Ausweitung von Handel und Investitionen im Energiebereich notwendig sind;
- Entwicklung der Wasserkraft und anderer erneuerbarer Energiequellen.[2]
Das PKA-Aserbaidschan bezieht sich auf die Europäische Energiecharta und den Vertrag über die Energiecharta.
Energiepolitische Zusammenarbeit im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik[Bearbeiten]
Die energiepolitische Zusammenarbeit erfolgt auch im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik. Nach der Aufnahme der Republik Aserbaidschan in die ENP wurde als Teil der ENP ein Aktionsplan zwischen der EU und Aserbaidschan vereinbart. Die Stärkung der bilateralen Energiezusammenarbeit zwischen der EU und Aserbaidschan war ein Prioritätsbereich des ENP-Aktionsplanes EU-Aserbaidschan.[3]
Der damaliger EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der Präsident der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, unterzeichneten eine Vereinbarung über Energiepartnerschaft am 7. November 2006 in Brüssel. Wie die Kommission mitteilte, sollte dank der Energielieferungen aus Aserbaidschan die Versorgungssicherheit der EU erhöht und die Steuerung der Nachfrage konnte wirksamer gestaltet werden. Ziel der Vereinbarung war die Angleichung der aserbaidschanischen Rechtsvorschriften an die EU-Rechtsvorschriften im Energiebereich.[4]
im Januar 2011 unterzeichneten derweil EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, Energiekommissar Günther Oettinger und der Präsident der Republik Aserbaidschan Ilham Aliyev ein strategisches Gasabkommen. Damit verpflichtete sich Aserbaidschan, langfristig ausreichende Mengen Erdgas nach Europa zu liefern.[5]
Im ENP-Fortschrittsbericht 2009 der Europäischen Kommission werden die gute Kooperation zwischen der EU und Aserbaidschan sowie die Rolle Aserbaidschans für die Energieversorgung der EU hervorgehoben. Diese positive Einschätzung der energiepolitischen Beziehungen verdeutlichte das Interesse der EU an Aserbaidschan als Liefer- und Transitland für den Südlichen Gaskorridor.[6]
Südlicher Gaskoridor[Bearbeiten]
Aserbaidschan deckt 5 % des Ölbedarfs der EU und spielt dabei eine wichtige Rolle, das kaspische Gasressourcen über den südlichen Gaskorridor auf den EU-Markt zu bringen. Andererseits ist die EU weltweit der größte Abnehmer von aserbaidschanischem Erdöl.[4] Ab 2020 kann 10 Milliarden Kubikmeter Erdgas pro Jahr aus Aserbaidschan durch den Südlichen Gaskoridor in die EU strömen.[7] Aserbaidschan kommt somit die Schlüsselrolle für den Südlichen Gaskorridor zu, da aus dem Land die entscheidenden ersten Gaslieferungen kommen werden. Außerdem ist Aserbaidschan als zukünftiges Transitland für Gaslieferungen aus Turkmenistan für die EU bedeutsam.
EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sprach vom Südlichen Gaskorridor als „einem wesentlichen Bestandteil der EU-Strategie zur Energiesicherheit“.[7]
Siehe auch[Bearbeiten]
- Energiepolitik der Europäischen Union
- Aserbaidschan und die Europäische Union
- Wirtschaft Aserbaidschans
- Außenpolitik Aserbaidschans
- Trans-Adria-Pipeline
- Transanatolische Pipeline
Einzelnachweise[Bearbeiten]
- ↑ 1,0 1,1 Vertrag über die Energiecharta, Lissabon, 17.12.1994.
- ↑ EUR-Lex - 31999D0614 - DE. Abgerufen am 3. Mai 2018 (deutsch).
- ↑ ENPI – Aserbaidschan, Länderstrategiepapier 2007-2013, S. 3.
- ↑ 4,0 4,1 EU-Azerbaijan relations - EEAS - European External Action Service - European Commission. Abgerufen am 7. Mai 2018 (english).
- ↑ Uwe Halbach, Kamran Musayev, EU-Aserbaidschan. Nicht nur Energiepartner. SWP-Aktuell, Februar 2011. S. 3. Abgerufen am. 7 Mai 2018.
- ↑ Südlicher Gaskorridor und Südkaukasus. In: DGAP e.V. 27. Dezember 2011 (dgap.org [abgerufen am 11. Mai 2018]).
- ↑ 7,0 7,1 Erdgas aus Aserbaidschan für Europa: Südlicher Gaskorridor im Plan | SOCAR Germany. Abgerufen am 11. Mai 2018 (deutsch).
Diese artikel "Energiepolitische Zusammenarbeit zwischen der EU und Aserbaidschan" ist von Wikipedia The list of its authors can be seen in its historical and/or the page Edithistory:Energiepolitische Zusammenarbeit zwischen der EU und Aserbaidschan.
